Warken bleibt Gesundheitsministerin im Wartestand
Nina Warken (CDU) muss sich für die Übernahme des Amts der Bundesgesundheitsministerin noch etwas gedulden. Die Amtsübergabe war eigentlich für Dienstagnachmittag geplant. Hintergrund: CDU-Chef Friedrich Merz scheiterte am Vormittag bei der Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang. Inzwischen erreichte Merz im zweiten Wahlgang vor wenigen Minuten mit 325 Stimmen die notwendige Mehrheit und wurde zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Zusammen verfügen die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD über 328 Abgeordnete. Erst jetzt, nach erfolgreicher Wahl und Vereidigung des neuen Bundeskanzlers, kann Bundespräsident Frank Walter Steinmeier die Minister ernennen und das neue Bundeskabinett vereidigt werden. Einen neuen Termin für die Amtsübergabe von Nina Warken hat das Bundesgesundheitsministerium noch nicht mitgeteilt.
Zwar stimmten bereits im ersten Wahlgang 310 Abgeordnete für den Unionskandidaten und lediglich 307 gegen ihn. Für seine Wahl hätte Merz aber mindestens 316 Stimmen, also mehr als die Hälfte aller 630 Parlamentarier gebraucht. Am ersten Wahlgang hatten sich nur 621 der 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages beteiligt.
„Das ist nicht gut für unser Land“, warnte der Bundestagsvizepräsident und ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, im Anschluss an die gescheiterte Kanzlerwahl im ersten Wahlgang bei „Phoenix“. Schwarz-Rot sei angetreten, um dem Land Stabilität zu geben. Er hoffe, dass die neue Koalition das in einem zweiten Wahlgang reparieren könne.
Nur wenige Mitglieder der Koalitionsfraktionen äußerten sich nach der gescheiterten Wahl. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich überrascht. „Ich habe damit nicht gerechnet“, sagte er im Interview bei „Phoenix“. Merz sei der richtige Kandidat zur rechten Zeit. „Eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland braucht jetzt Stabilität.“ Aus München meldete sich der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder und forderte nach einer Sitzung seines Landeskabinetts Geschlossenheit. Es sei nicht die Zeit, „alte Rechnungen“ zu begleichen, zu streiten oder Schuldzuweisungen zu machen. Es geht nicht um Einzelne, sondern um uns alle, ums Land“, unterstrich Söder mit Blick auf einen zweiten Wahlgang. (rbr)