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Höhere Mathematik oder hohe Kunst der Politik ???

viele bunte Zahlen

Ein bisschen verwirrt war offenbar manche Redaktion und mit der Rechnerei überfordert, als letzten Mittwoch die Pressemitteilung kam: AOK PLUS senkt den Beitragssatz ab Januar 2015 auf dann 14,9%.

27.10.2014Autor: Hannelore StrobelRubrik: Presse und Politik 4

Ein bisschen verwirrt war offenbar manche Redaktion und mit der Rechnerei überfordert, als letzten Mittwoch die Pressemitteilung kam: AOK PLUS senkt den Beitragssatz ab Januar 2015 auf dann 14,9%.

Bis vor sechs Jahren hatten die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland unterschiedliche Beitragssätze. Der bei der AOK Sachsen lag 2008 bei 12,9%, der bei der AOK Thüringen bei  13,8% 12,9 %.
Seit 2009, mit dem Start des Gesundheitsfonds, gibt es den bundesweit einheitlichen Beitragssatz. Der lag mit seiner politisch verordneten Einführung bei 15,5%. Dann wurde er vor der Bundestagswahl im gleichen Jahr auf 14,9% gesenkt.

Warum wohl? Die Ausgaben der Kassen waren jedenfalls nicht plötzlich gesunken. Ein paar Kassen mussten dann 2010 sehr schnell einen Zusatbeitrag von monatlich 8 € von ihren Versicherten erheben. Das gab Unmut und hielt nicht lange. 2011 wurde der einheitliche Beitragssatz wieder auf die bis heute gültigen 15,5% angehoben. Arbeitgeber zahlen davon knapp die Hälfte (7,3%), die Versicherten mehr als die Hälfte (8,2%). Die ursprünglich hälftige/paritätische Zahlung der Krankenversicherungsbeiträge war übrigens 2005 durch Ulla Schmidt (SPD) aufgehoben worden. Seitdem zahlen allein die Versicherten den sogenannten Zusatzbeitrag in Höhe von 0,9% ihres Bruttoeinkommens.

Nun hatte die jetzige Bundesregierung schon im Kolationsvertrag im Dezember 2013 angekündigt, den Kassen die Beitragssatzautonomie (aus Wettbewerbsgründen) wieder zurückgeben zu wollen. Im März dieses Jahres hat der Entwurf des „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität im Gesundheitswesen in der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FQWG) das Kabinett passiert. Darin verankert ist die Absenkung des allgemeinen Beitragssatzes auf 14,6% und die Abschaffung des pauschalen Zusatzbeitrages der Versicherten von 0,9% mit der Aussage: „Die Kassen, die mit 14,6% nicht auskommen, können einen prozentualen Zusatzbeitrag erheben.“

Da hatten nun die Kassen den „Schwarzen Peter“, denn genausowenig wie bei der politisch intendierten Absenkung des allgemeinen Beitragssatzes vor der Bundestagswahl von 2009 sind die Ausgaben im Gesundheitswesen plötzlich geringer geworden.
Im Gegenteil: jeder, der Ahnung hat, weiß, dass die Kosten steigen. Am selben Tag, an dem die AOK PLUS mitgeteilt hat, ihren Beitragssatz 2015 auf 14,9% zu senken, hat übrigens der Bundesgesundheitsminister verkündet

„dass man über alle Kassen hinweg im kommenden Jahr einen Beitragssatz von 15,5% benötigen wird, um alle Gesundheitsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung decken zu können.“

von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Nach den Regeln der Mathematik sind die 14,9% Beitragssatz der AOK PLUS exakt 0,6 Prozentpunkte weniger als dieser durchschnittliche Beitragssatz, der genauso hoch ist wie der jetzige einheitliche Beitragssatz im Jahr 2014. Mathematisch ist das eine Subtraktionsaufgabe. Dann von einer Senkung zu sprechen, halte ich für sachlich.

Kommentare (4)

  • Hannelore Strobel

    am 14.11.2014 um 14.37 Uhr

    Stimmt, da war der Ehebund mit der AOK Sachsen ja bereits vollzogen und auch die Thüringer durften sich über den niedrigen Beitragssatz von 12,9 Prozent freuen. Danke für den Hinweis!

  • Grüße aus Thüringen

    am 14.11.2014 um 13.31 Uhr

    AOK Thüringen 13,8 Prozent im Jahr 2008???

    Da kennt die Pressestelle die eigene Geschichte aber gar nicht gut!

  • Hannelore Strobel

    am 28.10.2014 um 15.28 Uhr

    oh ja, da haben Sie recht …. Ich hatte natürlich 14,9% gemeint

  • Karsten

    am 28.10.2014 um 11.39 Uhr

    Hallo,
    hier sollten bestimmt nicht 14,6, sondern 14,9% stehen „Nach den Regeln der Mathematik sind die 14,6% Beitragssatz der AOK PLUS exakt 0,6 Prozentpunkte weniger als dieser durchschnittliche Beitragssatz“

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