Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) sieht neben dem ärztlichen Gesundheitsschutz auch Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsschutzes vor. Demnach sind die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass eine Gefährdung der Gesundheit der schwangeren und stillenden Frau möglichst vermieden wird. Aus dem MuSchG ergibt sich eine – nicht abschließende – Aufzählung von Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen, bei denen eine sogenannte unverantwortbare Gefährdung in Betracht kommt.
Dazu gehören beispielsweise Tätigkeiten, bei denen die Frau
- bestimmten Gefahrstoffen (zum Beispiel Blei oder Quecksilber),
- bestimmten Biostoffen (zum Beispiel Rötelnvirus) oder
- Hitze, Kälte und Nässe ausgesetzt ist,
- schwere körperliche Arbeiten verrichten muss,
- Akkordarbeit und Fließbandarbeit mit erhöhtem oder vorgeschriebenem Arbeitstempo verrichten muss.
Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
Unverantwortbare Gefährdungen sind in jedem Fall zu vermeiden. Ein Arbeitgeber muss deshalb im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welche Tätigkeiten nach Art, Ausmaß und Dauer besondere Maßnahmen zum Schutz von schwangeren und stillenden Frauen und ihrer Kinder erfordern. Die Beurteilung muss dokumentiert werden. Wird eine unverantwortbare Gefährdung festgestellt, sind Schutzmaßnahmen einzuleiten.
Rangfolge der Schutzmaßnahmen
Die Schutzmaßnahmen für die Schwangere oder junge Mutter werden vom Arbeitgeber eingeleitet.
Diese Regelung vermeidet vorschnelle Beschäftigungsverbote, insbesondere gegen den Willen der Arbeitnehmerin. Die Weiterbeschäftigung hat grundsätzlich Vorrang.
Ärztliches Beschäftigungsverbot
Mit einem ärztlichen Attest kann ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dazu sind folgende Kriterien einzuhalten:
- Die Gesundheit der Schwangeren oder die ihres Kindes ist gefährdet.
- Die Gefährdung kann nicht durch Zuweisung einer geeigneten und zumutbaren Tätigkeit angewendet werden.
- Die verbotene Tätigkeit ist vertraglich geschuldet.
Der Arzt muss dabei entscheiden, ob die Arbeitnehmerin aufgrund eingetretener Komplikationen arbeitsunfähig krank ist oder ob zum Schutz von Mutter oder Kind ein Beschäftigungsverbot geboten ist.
