„Ordnungspolitischer Salon“: Schieflagen des Sozialstaats – wie kann er zukunftsfähig werden?

Referent: Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts a.D.

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ So die Formulierung des Sozialstaatsprinzips im Grundgesetz. Der Staat soll nicht allein formelle Rechtsstaatlichkeit sicherstellen, sondern Bedingungen schaffen, die ‚soziale Gerechtigkeit‘ ermöglichen. Soziale Gerechtigkeit ist kein Synonym für Gleichheit, andererseits können sich Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie nur als Gleiche begegnen, wenn sie dafür die materiellen Grundlagen haben und ihre Teilhabe gesichert ist. Welche Ungleichheiten muss der Sozialstaat bekämpfen, welche sind zu akzeptieren? Wieviel Einzelfallgerechtigkeit ist möglich, wo sind Pauschalisierungen angemessener?

Im Fokus von Reformforderungen stehen aktuell die Verzahnung von Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung sowie die Zukunft der Rente angesichts der demographischen Herausforderung. Welche Zielvorstellungen sollten leitend für Reformen sein?
Darüber spricht Georg Cremer mit Rainer Schlegel.