„Sinnvolle Reform wird verwässert“
Heute hat das Bundesgesundheitsministerium den Referentenentwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) vorgestellt. Dieses weicht wesentliche Elemente des von der Vorgängerregierung verabschiedeten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) auf. So werden Erreichbarkeitsvorgaben für Krankenhäuser gestrichen und die Zuweisung von Leistungsgruppen erhalten deutlich mehr Ausnahmeregelungen. Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS, bewertet den vorgestellten Referentenentwurf wie folgt:
„In Sachsen und Thüringen ist der Druck für eine Weiterentwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen enorm. Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in den Städten und ländlichen Regionen wird aber nur gelingen, wenn die Krankenhäuser klare Vorgaben erhalten, auf welche Leistungen sie sich konzentrieren können. Ansonsten wird der Status quo beibehalten.
Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz wird eine bis dato sinnvolle Reform stark verwässert. Die strukturellen Probleme im stationären Bereich werden damit nicht zielgerichtet angegangen. Geplant war bisher, die Spezialisierung der Krankenhäuser voranzutreiben, indem sie Leistungsgruppen Die Einführung von Leistungsgruppen ist Teil einer umfassenden Krankenhausreform, die der… nach klaren Qualitätsrichtlinien zugeordnet werden. Diese Weiterentwicklung der Kliniklandschaft wird nun durch zahlreiche Ausnahmeregelungen torpediert. Damit wird die Gelegenheit verpasst, die Behandlungsqualität im Sinne der Patienten zu steigern.
Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden weiterhin finanziell belastet, da ineffiziente Strukturen nicht angegangen werden. Die vom Bundesgesundheitsministerium sogenannte Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung vom Transformationsfonds Der Transformationsfonds löst Anfang 2026 den bis Ende 2025 laufenden Krankenhaus-Strukturfonds ab.… ist Augenwischerei – denn das BMG hatte diese zusätzliche Belastung erst geplant und nun wieder zurückgenommen.
Als Marktführer in Sachsen und Thüringen setzen uns weiterhin für eine gute Gesundheitsversorgung für unsere Versicherten ein. Gemeinsam mit den regionalen Akteuren wollen wir die Strukturen zukunftssicher und wirtschaftlich weiterentwickeln und stehen mit unserer Expertise zur Verfügung.“
