Verwaltungsrat beschließt Haushalt von 11,12 Milliarden Euro
Potsdam | Der AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Nordost stehen für das Jahr 2023 im Haushaltsplan 11,12 Milliarden Euro zur Verfügung. Das hat der Verwaltungsrat bei seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Aufgeschlüsselt beträgt das Haushaltsvolumen im kommenden Jahr in der Krankenversicherung 8,42 Milliarden Euro und in der Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe… 2,70 Milliarden.
Größte Ausgabenposten sind nach wie vor Krankenhäuser (2,77 Milliarden Euro), Arzneimittel Nach der Definition des Arzneimittelgesetzes (AMG) sind Arzneimittel insbesondere Stoffe und… (1,44 Milliarden Euro) und ärztliche Versorgung (1,35 Milliarden Euro). 2023 werden an den Gesundheitsfonds Der Gesundheitsfonds wurde durch das 2007 verabschiedete GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingeführt.… voraussichtlich 14,45 Millionen Euro abgeführt. Grundsätzlich sehen sich die gesetzlichen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… einem zunehmenden finanziellen Druck durch steigende Ausgaben im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… gegenüber. Diese sind vor allem auf die noch von der Vorgängerregierung auf den Weg gebrachten Gesetze zurückzuführen. Gleichzeitig herrscht auf der Einnahmenseite seit Jahren eine chronische Unterfinanzierung, insbesondere, was die Zuweisungen für ALG-II-Beziehende betrifft. Die Ukraine-Krise und die Corona-Pandemie haben diesen Zustand noch einmal deutlich verschärft. Versprechen der neuen Bundesregierung, dieser destabilisierenden Entwicklung entgegenzuwirken – beispielsweise durch dringend notwendige höhere Zuweisungen für ALG-II-Beziehende – wurden nicht eingelöst.
„Innerhalb ihres ersten Jahres ist es der Ampel-Regierung nicht gelungen, auf die nach oben weisende Preisspirale bei den Gesundheitsausgaben Das Statistische Bundesamt erstellt im Rahmen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung eine… angemessen zu reagieren. Dabei schien es zunächst als ein Hoffnungsschimmer, dass ein Mediziner die Führung des Gesundheitsministeriums übernahm. Stattdessen erdachte Gesundheitsminister Karl Lauterbach im stillen Kämmerlein ein Finanzierungsgesetz ohne Dialog mit den Beitragszahlenden und verletzte damit die prinzipielle Finanzautonomie der sozialen Selbstverwaltung“ sagt Knut Lambertin, Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Nordost und Vertreter der Versichertenseite.
„Das neue Gesetz fordert nun einzig, den durchschnittlichen Zusatzbeitrag Seit 2009 erhalten die gesetzlichen Krankenkassen zur Deckung ihrer Ausgaben Zuweisungen aus dem… zu erhöhen. So müssen erneut Versicherte und Arbeitgeber die Zeche für eine fehlgeleitete gesundheitspolitische Gesetzgebung zahlen. Das ist absolut inakzeptabel und muss von der Politik unbedingt korrigiert werden“, sagt Lambertin.
„Der Bund entzieht sich gänzlich seiner Verantwortung, wenn er allein die Beitragszahlenden zur Kasse bittet. Laut aktuellem Gutachten decken jedoch beispielsweise Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds die Ausgaben für Pflegebedürftige, Arbeitslose, Erwerbsminderungsrentner sowie zuzahlungsbefreite Versicherte nicht ab. Sogenannte vulnerable Gruppen werden somit von vornherein schlechter gestellt und die Kassen werden gezwungen, Fehlbeträge auszugleichen. Es ist nicht hinnehmbar, dass schon wieder Arbeitnehmende und Arbeitgeber für die steigenden Gesundheitsausgaben in die eigene Tasche greifen müssen“, sagt Elmar Stollenwerk, Verwaltungsratsvorsitzender und Vertreter der Arbeitgeberseite.
Aufgrund der angeführten Entwicklungen sieht sich der Verwaltungsrat gezwungen, den kassenindividuellen Zusatzbeitrag für die AOK Nordost anzupassen, und zwar um 0,2 Prozentpunkte. Der Beitragssatz der AOK Nordost für das Jahr 2023 – gemeinsam von Versicherten und Arbeitgebern aufzubringen – setzt sich zusammen aus dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent und einem Zusatzbeitragssatz von 1,9 Prozent. Bei einem Bruttoeinkommen von 3000 Euro ergeben sich monatlich drei Euro zusätzliche Ausgaben jeweils für Arbeitnehmende und Arbeitgeber.
„Die AOK Nordost versteht sich als Krankenkasse für alle Menschen in der Region, darunter sind auch jene, die uns gerade jetzt dringend brauchen. Unter die vulnerablen Gruppen fallen etwa Pflegebedürftige oder auch ALG-II-Beziehende. In Zeiten schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen sind wir uns unserer Verantwortung bewusst, diese Gruppen stärken zu wollen.
Die digitale Vernetzung bietet uns hier eine neue Perspektive. Wir fördern eine transparente Versorgung, die Doppelversorgungen vermeidet. Durch die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte, kurz ePA Mit der ePA können Patientinnen und Patienten sowie die an Ihrer Behandlung beteiligten Ärztinnen… , kann eine neue Versorgungssituation entstehen, die die Patientensicherheit steigert“, sagt Daniela Teichert, Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost.
Weitere Hintergründe zur finanziellen Lage der Krankenkassen erörtert der Verwaltungsrat auf unserem AOK Nordost Forum Blog.
