Update

Im Gesundheitswesen droht erst einmal kein Engpass bei Desinfektionsmitteln. Die EU-Chemikalienagentur (Echa) erhebt keine Einwände gegen die Zulassung von Ethanol in Hand- und Allgemeindesinfektionsmitteln. Laut der heute veröffentlichten Entscheidung äußerte sich der zuständige Ausschuss für Biozid-Produkte allerdings noch nicht dazu, ob…

Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) hat auf ihrer Jahrespressekonferenz gesundheitspolitische Weichenstellungen angemahnt, um soziale Ungleichheiten in der Diabetesversorgung abzubauen. Sie verlangt verbindliche Präventionsstrategien, geschlechtersensible Konzepte, eine sozial gerechte Digitalisierung und faire berufliche Teilhabe. Der…

Der AOK-Bundesverband warnt vor erneuten Verzögerungen bei der Reform der Notfallversorgung. Nachdem das Thema über drei Legislaturperioden hinweg immer wieder liegen geblieben sei, dürfe die Reform jetzt nicht daran scheitern, „dass sich die Länder bei den Regelungen zum Rettungsdienst querstellen“, sagte die Vorstandsvorsitzende Carola Reimann.…

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages wird in dieser Woche nicht mehr über das Krankenhausreform-Anpassungsgesetz (KHAG) beraten. Der Tagesordnungspunkt wurde heute abgesetzt. Damit fällt auch die für diese Woche geplante abschließende Beratung im Bundestag aus. Grünen-Ausschussmitglied Armin Grau sprach von einem „politischen Offenbarungseid“.…

Aus Sicht des Deutschen Pflegerats (DPR) greift die Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zum Pflegebudget in Krankenhäusern zu kurz. Die Analyse „verengt den Blick auf ökonomische Betrachtungen und ignoriert zentrale pflegefachliche, arbeitsmarktpolitische und versorgungsrelevante Zusammenhänge“, kritisierte der DPR. „Die Analyse…

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) hat die Forderung nach Abschaffen von Satzungsleistungen als „Scheindebatte“ kritisiert. „Der vermeintlich leichte Weg, Versicherten Leistungen zu streichen, würde die grundlegenden Probleme unseres Gesundheitssystems nicht lösen“, sagte Verbandssprecher Florian Lanz G+G. Nach Angaben des…

Schleswigs-Holsteins Ministerpräsident, Daniel Günter, will die Absage an eine Zuckersteuer beim CDU-Parteitag am Wochenende nicht hinnehmen. Er plant deshalb eine Bundesratsinitiative. Schleswig-Holstein wolle die Wege, „die uns jetzt offenbleiben – im Bundesrat -, entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk…

Kurz vor der geplanten Verabschiedung des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) im Bundestag zeichnet sich noch kein Kompromiss zwischen Bund und Ländern ab. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi sieht „dringenden Gesprächsbedarf“. „Wir brauchen Kompromisse statt Blockaden – sonst ist ein Vermittlungsausschuss nicht mehr…

Bundeskanzler Friedrich Merz will im zweiten Jahr seiner Amtszeit einen Schwerpunkt unter anderem auf die Reformen des Sozialstaats legen. Es sei eine Zeit „tiefgreifender Veränderungen“, sagte der CDU-Vorsitzende auf dem 38. Bundesparteitag. „Wir wollen den Sozialstaat tragfähig erhalten.“  An die SPD und die eigene Partei appellierte der…

Vor dem Hintergrund der Debatte um eine nachhaltige Reform der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) zeigt eine neue Initiative der AOK-Gemeinschaft, wie konkrete Probleme regional schon jetzt aufgegriffen und gelöst werden. „Mit der Initiative ‚Pflege vor Ort‘ möchten wir als größte Pflegekasse Deutschlands den politisch Verantwortlichen im Bund und…

Vor dem morgen beginnenden CDU-Parteitag in Stuttgart verschärft sich die Debatte über ein gesetzliches Mindestalter für das Nutzen sozialer Netzwerke. Während CDU-Chef Friedrich Merz „viel Sympathien“ für eine Altersgrenze von 16 Jahren erkennen ließ, lehnte CSU-Chef Markus Söder dies als „totalen Quatsch“ ab. Der Beauftragte der Bundesregierung…

Die gesetzlichen Krankenkassen sehen ohne rasche Reformen eine neue Welle von Beitragserhöhungen auf Versicherte und Arbeitgeber zurollen. Zwar schlossen sie das vergangene Jahr mit einem Plus von knapp 3,18 Milliarden Euro ab, aber die Ausgaben stiegen durch die Bank schneller als die Einnahmen. Das geht aus den G+G vorliegenden vorläufigen…

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt vor einem Engpass bei Desinfektionsmitteln. Hintergrund ist die mögliche Einstufung von Ethanol als krebserregende Substanz durch die Europäische Chemikalienagentur (Echa). Ein damit verbundenes Verbot für die breite Anwendung von Desinfektionsmitteln auf Ethanolbasis hätte „verheerende Auswirkungen…

Steigende Krebszahlen, Fachkräftemangel und Finanzdefizite setzen die Onkologie unter Druck. Zum Auftakt des 37. Deutschen Krebskongresses in Berlin mahnten die Deutsche Krebsgesellschaft und die Deutsche Krebshilfe heute verbindlichere Qualitätsvorgaben, mehr Vernetzung, bessere Prävention sowie eine gezielte Nachwuchsförderung an. Es gehe darum,…

Das 2020 eingeführte Krankenhaus-Pflegebudget treibt die Krankenkassen-Ausgaben, verfehlt wesentliche Ziele, verschärft den Wettbewerb um Pflegekräfte und verkompliziert die Budgetverhandlungen. Das sind wesentliche Aussagen einer heute veröffentlichten Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Danach hemmt das…

Die elektronische Patientenakte (ePA) ist ein Jahr nach ihrer Einführung zwar fast allen gesetzlich Versicherten bekannt, doch ein Großteil von ihnen nutzt sie bislang nicht aktiv. Grund dafür sind laut einer aktuellen Befragung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) komplizierte Freischaltungsprozesse und unzureichende Informationen. „Die…