Bauernfeind: Gesundheitsministerin Warken erkennt Handlungsbedarf bei GKV-Finanzen
Johannes Bauernfeind, Vorstandsvorsitzender der AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Baden-Württemberg, kommentiert die erste Bundestagsrede der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und fordert strukturelle Reformen zur Stabilisierung der GKV-Finanzen:
„In ihrer ersten Rede als Bundesgesundheitsministerin vor dem Deutschen Bundestag betonte Nina Warken: ‚Um die GKV-Finanzen in nächster Zukunft zu stabilisieren, wird es nicht ohne kurzfristige Maßnahmen gehen.‘ Dieser Satz bringt es auf den Punkt.
Die gesetzliche Krankenversicherung steht unter enormem Druck. Erst in dieser Woche musste die Zahlungsfähigkeit des Gesundheitsfonds Der Gesundheitsfonds wurde durch das 2007 verabschiedete GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingeführt.… mit 800 Millionen Euro aus Steuermitteln kurzfristig gesichert werden. Ein deutliches und warnendes Signal: Die Rücklagen sind weitestgehend aufgebraucht – aber nur auf kurzfristige Hilfen können wir uns nicht verlassen. Was die GKV jetzt braucht, ist keine Notoperation, sondern eine nachhaltige Stabilisierung.
Der Koalitionsvertrag verspricht eine Kommission, die kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur finanziellen Stabilisierung erarbeiten soll. Das ist richtig: Sicherheit und Verlässlichkeit im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… setzen stabile Finanzen voraus – für die Versicherten, die Leistungserbringer Unter diesem Sammelbegriff werden alle Personengruppen zusammengefasst, mit denen die Krankenkassen… und die gesamte Gesellschaft. Allerdings liegen Vorschläge zur Stabilisierung der GKV-Finanzen schon längst auf dem Tisch – und waren auch in der Arbeitsgruppe zum Koalitionsvertrag noch deutlich erkennbar.
Eins ist klar: Finanzielle Stabilität braucht strukturelle Reformen. Die angekündigte Fortsetzung der Krankenhausreform ist dabei ebenso zentral wie die angekündigte umfassende Pflegereform. Nur mit einer starken, sektorenübergreifenden Versorgung, die auf Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… und Patientenorientierung setzt, können wir die Herausforderungen der kommenden Jahre meistern. Auch der Fokus auf eine bessere Steuerung der ambulanten Versorgung ist richtig – hier haben wir in Baden-Württemberg mit der hausarztzentrierten Versorgung und den angeschlossenen Facharztverträgen bereits langjährige Erfahrung gesammelt und nachweisbare Erfolge erzielt.
Besonders freut mich, dass die Ministerin den Dialog mit der Selbstverwaltung, den Leistungserbringern in Versorgung und Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… und allen Beteiligten des Gesundheitswesens suchen und ausbauen möchte. Diese Apelle zum Dialog nehmen wir gerne an. Wir stehen bereit, unsere Erfahrungen, unsere Perspektiven und unsere Lösungsansätze einzubringen – für ein tragfähiges und zukunftsfestes Gesundheitssystem.
Mit dem neuen Amt übernimmt Nina Warken eines der anspruchsvollsten Ressorts der Bundesregierung. Die Gesundheitspolitik Die Gesundheitspolitik ist ein facettenreiches Gebiet, das weit über die in der Öffentlichkeit mit… ist ein Feld mit großen Herausforderungen, aber ebenso großen Gestaltungsspielräumen – und sie hat direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Deutschland. Jetzt gilt es, diesen Spielraum zu nutzen – entschlossen, im Dialog und mit dem Mut zur Veränderung.“
