Pflegezeit und Meldungen

Wenn Beschäftigte in Pflegezeit oder Familienpflegezeit gehen, hat diese Veränderung auch Auswirkungen auf ihren sozialversicherungsrechtlichen Status. Arbeitgeber prüfen daher den Versicherungsstatus der betreffenden Beschäftigten und erstellen Meldungen zur Sozialversicherung.

Meldungen bei vollständiger Freistellung (Pflegezeit)

Bei vollständiger Freistellung in der Pflegezeit endet die Versicherungspflicht von Arbeitnehmern. Der Arbeitgeber meldet den Arbeitnehmer demzufolge zum letzten Tag der Beschäftigung vor der Pflegezeit mit dem Abgabegrund „30“ ab. Mit dem Tag, an dem der Arbeitnehmer die Beschäftigung wiederaufnimmt, meldet der Arbeitgeber ihn mit dem Abgabegrund „10 wieder an.

Meldungen bei Reduzierung bis zu einem regelmäßigen Entgelt von 520 Euro

Wird die Arbeitszeit so weit reduziert, dass das regelmäßige Arbeitsentgelt höchstens noch 520 Euro beträgt, liegt ein Minijob (geringfügig entlohnte Beschäftigung) vor.

  • Der Arbeitnehmer wird bei der bisherigen Krankenkasse ab- und bei der Minijob-Zentrale angemeldet (Meldegrund „31“ beziehungsweise „11“).
  • Der Arbeitgeber zahlt dann nur noch pauschale Beiträge (gegebenenfalls 13 Prozent zur Krankenversicherung und 15 Prozent zur Rentenversicherung) an die Minijob-Zentrale.
  • Der Arbeitnehmer beteiligt sich an den Rentenversicherungsbeiträgen, wenn er sich nicht von der grundsätzlichen Rentenversicherungspflicht befreien lässt.
Beispiel: Reduziertes Entgelt bis 520 Euro wegen Pflegezeit

Ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer geht am 1. Februar 2023 in Pflegezeit. Mit seinem Arbeitgeber vereinbart er, dass er in den folgenden 6 Monaten nur noch 2,5 statt bisher 35 Stunden pro Woche arbeitet.

Das Entgelt reduziert sich infolgedessen von 2.100 € auf 520 €.

Der Arbeitnehmer ist in der Pflegezeit geringfügig entlohnt beschäftigt und somit kranken-, arbeitslosen- und pflegeversicherungsfrei, aber rentenversicherungspflichtig.

Der Arbeitgeber meldet ihn für diese Zeit bei der Minijob-Zentrale an und entrichtet dorthin pauschale Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung und den Beitragsanteil des Arbeitnehmers zur Rentenversicherung.

Meldungen bei reduziertem Entgelt im Übergangsbereich

Liegt das reduzierte Entgelt im Übergangsbereich (von 520,01 Euro bis 2.000 Euro), trägt der Arbeitgeber den Arbeitgeberbeitragsanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag vom tatsächlichen Entgelt. Der Arbeitnehmeranteil wird auf Basis eines reduzierten Entgelts errechnet.

Bei Unterschreiten der JAE-Grenze

Reduzieren krankenversicherungsfreie Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit, sodass sie mit ihrem regelmäßigen Arbeitsentgelt zukünftig unterhalb der allgemeinen Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE-Grenze 2023: 66.600 Euro) liegen, werden sie krankenversicherungspflichtig.

Beispiel: Unterschreiten der JAE-Grenze wegen Pflegezeit

Ein freiwillig gesetzlich versicherter JAE-Überschreiter lässt sich für die Pflege eines nahen Angehörigen ab 9.3.2023 im Rahmen der Pflegezeit für fünf Monate teilweise von der Arbeit befreien.

Das Arbeitsentgelt beträgt während der Pflegezeit monatlich 1.500 Euro.

Ab 9.3.2023 tritt Krankenversicherungspflicht ein. Der Arbeitgeber meldet der Krankenversicherung den Beitragsgruppenwechsel von „0111“ (beziehungsweise „9111“ bei Firmenzahlern) auf „1111“. Abmeldung mit dem Abgabegrund „32“ und Anmeldung mit dem Abgabegrund „12“.

Bei einer vollständigen Befreiung von der Arbeit (während der Pflegezeit für sechs Monate) endet das Beschäftigungsverhältnis sozialversicherungsrechtlich. Daher sind bei JAE-Überschreitern die Voraussetzungen für Krankenversicherungsfreiheit nicht mehr gegeben. Nach dem Ende der Pflegezeit nimmt der Arbeitgeber deshalb eine erneute sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vor.

Privat Krankenversicherte können sich von der Versicherungspflicht befreien lassen und müssen dann nicht umgemeldet werden. Der Befreiungsantrag ist innerhalb von drei Monaten nach Eintritt der Versicherungspflicht zu stellen.

Stand

Zuletzt aktualisiert: 01.01.2023

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