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Tit. 6.3 RdSchr. 96a

Tit. 6.3 RdSchr. 96a
Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Tit. 6 – Krankenkassenwahlrechte . . . → Tit. 6.3 – Grundsätze der Krankenkassenwahl

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 96a

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6.3 RdSchr. 96a

Die Ausübung des Krankenkassenwahlrechts nach den unter Abschnitt 6.2 beschriebenen Bedingungen, die dabei einzuhaltenden Fristen und das erforderliche Meldeverfahren werden in § 175 SGB V beschrieben. Absatz 1 dieser Vorschrift stellt in Verb. mit § 173 Abs. 1 SGB V klar, dass das Wahlrecht vom Versicherten selbst gegenüber der von ihm gewählten Krankenkasse zu erklären ist. Die Krankenkasse darf die Mitgliedschaft eines Wahlberechtigten nicht ablehnen.

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