Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Fachwissen SV

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Tit. 6.3 RdSchr. 96a

Tit. 6.3 RdSchr. 96a
Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Tit. 6 – Krankenkassenwahlrechte . . . → Tit. 6.3 – Grundsätze der Krankenkassenwahl

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 96a

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6.3 RdSchr. 96a

Die Ausübung des Krankenkassenwahlrechts nach den unter Abschnitt 6.2 beschriebenen Bedingungen, die dabei einzuhaltenden Fristen und das erforderliche Meldeverfahren werden in § 175 SGB V beschrieben. Absatz 1 dieser Vorschrift stellt in Verb. mit § 173 Abs. 1 SGB V klar, dass das Wahlrecht vom Versicherten selbst gegenüber der von ihm gewählten Krankenkasse zu erklären ist. Die Krankenkasse darf die Mitgliedschaft eines Wahlberechtigten nicht ablehnen.

Aktionen

Merken PDF erzeugen Drucken

Top-Themen in der Rechtsdatenbank

Mindestlohn

Durch die jährliche Anpassung des Mindestlohns (2020: 9,35 Euro) muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Ab 2020 darf ein Minijobber maximal 48,12 Stunden im Monat arbeiten, wenn die 450-Euro-Grenze eingehalten werden soll. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn führen und damit zur Sozialversicherungspflicht.

Mehr erfahren

Sofortiges Krankenkassenwahlrecht

Sollte sich an eine versicherungspflichtige Mitgliedschaft nahtlos eine neue versicherungspflichtige Mitgliedschaft anschließen, zum Beispiel bei einem Arbeitgeberwechsel, hat der Arbeitnehmer ein sofortiges Krankenkassenwahlrecht. Voraussetzung ist allerdings, dass die Bindungsfrist bei der bisherigen Krankenkasse (in der Regel 18 Monate) erfüllt ist.

Mehr erfahren

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Inhalte im „Fachwissen SV“ und die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.

Mehr erfahren

Jetzt registrieren

Kontakt zur AOK AOK/Region wählen

Persönlicher Ansprechpartner

Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.

Ansprechpartner finden

E-Mail-Service

Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.

Kontaktformular

Zur Kontaktseite