Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Fachwissen SV

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Tit. 1 RdSchr. 16c, Änderungshistorie

Tit. 1 RdSchr. 16c
Gemeinsames Rundschreiben vom 20.06.2016 zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes zur Reform der Struktur der Krankenversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KSHG) zur Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege und Kurzzeitpflege

Titel: Gemeinsames Rundschreiben vom 20.06.2016 zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes zur Reform der Struktur der Krankenversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KSHG) zur Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege und Kurzzeitpflege

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 16c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 1 RdSchr. 16c – Änderungshistorie

Änderungsdatum	Durchgeführte Änderung
06.12.2016	Titel aktualisiert
06.12.2016	Änderungshistorie eingeführt
06.12.2016	Abschnitt 2., 2.2, 2.2.1.3, 2.2.1.4, 2.2.1.5 und 2.2.5.5 aufgrund von Gesetzesänderungen durch das PSG III zum 01.01.2017 angepasst
06.12.2016	Abschnitt 3., 3.1, 3.2.3, 3.2.4, 3.2.5, 4., 4.2.3, 4.2.5, 5. aufgrund von Gesetzesänderungen durch das PSG III zum 01.01.2017 angepasst
20.03.2018	Abschnitt 2.2.1.3, 2.2.1.5, 2.2.5.5 und 5 - Ausführungen wurden angepasst aufgrund des Besprechungsergebnisses zu TOP 01 der Fachkonferenz Leistungs- und Beziehungsrecht vom 20.03.2018, wonach auch ein verlängerter Anspruch auf Haushaltshilfe nach § 38 Abs. 1 Sätze 3 und 4 SGB V beim Vorliegen von Pflegebedürftigkeit bei einem im Haushalt lebenden Kind bestehen kann
20.03.2018	Abschnitt 3.1, 3.2.1, 3.2.4, 3.4.2, 3.5, 3.6.1, 3.6.2 wurde aufgrund der geänderten Fassung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-Richtlinie) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) sowie dem geänderten Verordnungsvordruck 12 angepasst

Aktionen

Merken PDF erzeugen Drucken

Top-Themen in der Rechtsdatenbank

Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn sie im Lauf eines Kalenderjahres von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet ist und die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die beiden Alternativen stehen ohne weitere Einschränkung gleichwertig nebeneinander. Weitere Informationen dazu bieten die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien.

Mehr erfahren

Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn ist zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro angehoben worden. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Von Januar bis Ende Juni darf ein Minijobber maximal 45,8 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen. Zum 1. Juli 2022 steigt der Mindestlohn auf 10,45 Euro.

Mehr erfahren

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Inhalte im „Fachwissen SV“ und die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.

Jetzt registrieren

Kontakt zur AOK AOK/Region wählen

Zur Kontaktseite

Persönlicher Ansprechpartner

Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.

Ansprechpartner finden

E-Mail-Service

Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.

Kontaktformular

Zur Kontaktseite

Wählen Sie Ihre AOK aus der Liste

Tit. 1 RdSchr. 16c – Änderungshistorie