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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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  1. Grundlagen
  2. Rundschreiben
  3. RdSchr. 98b vom 25.06.1998 - Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG
  4. Zu § 9 EFZG
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Zu § 9 EFZG Tit. 1 RdSchr. 98b, Grundsatz

Zu § 9 EFZG Tit. 1 RdSchr. 98b
Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Zu § 9 EFZG

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 98b

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 9 EFZG Tit. 1 RdSchr. 98b – Grundsatz

(1) Durch diese Vorschrift wird den Arbeitnehmern ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auch bei solchen stationären Vorsorge-/Rehabilitationsmaßnahmen zugestanden, während deren Dauer zwar keine Arbeitsunfähigkeit vorliegt, die jedoch medizinisch notwendig sind (vgl. BAG vom 29. 11. 1973 - 5 AZR 205/73 -, USK 73217, EEK I/390, und vom 10. 5. 1978 - 5 AZR 15/77 -, USK 78103, EEK I/602).

(2) Sind die Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 EFZG erfüllt, dann gelten die Vorschriften der [richtig] §§ 3 bis 4 a, 6 bis 8 EFZG entsprechend. . .

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