Expertenforum

Guten Tag,

aktuell gibt es ein Freiwilligenprogramm für bestimmte Teile unserer Unternehmens. Es werden verschiedene freiwillige Austrittsmodelle angeboten: :

• Aufhebungsvertrag

• Altersteilzeit (ATZ)

• Vorruhestand

Mitarbeitende, die innerhalb einer definierten Freiwilligenphase eine Vereinbarung abschließen, erhalten zusätzlich eine sogenannte Sprinterprämie.

Wir gehen davon aus, dass die Sprinterprämie bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags sozialversicherungsfrei ist, ist diese Beurteilung korrekt?

Gilt die gleiche Beurteilung auch für die Zahlung einer Sprinterprämie im Zusammenhang mit einem Vorruhestandsmodell?

Zusätzlich enthält der Aufhebungsvertrag folgende Regelung:

„Arbeitnehmer können von der Abfindung einen gewissen Betrag in das bestehende System der Alterssicherung einbringen.“ Wir haben eine Direktzusage.

Ist die Einbringung eines Teils der Abfindung in eine bestehende Direktzusage sozialversicherungsfrei?

Vielen Dank für Ihre Einschätzung.

Guten Tag,

im Sinne der Sozialversicherung gehören zum Arbeitsentgelt alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.

Die Zahlung der sog. „Sprinterprämie“ ist folglich zunächst als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt zu bewerten und unterliegt somit der Beitragspflicht, unabhängig welche Regelung der Mitarbeitende wählt.

Lediglich die klassische Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes ist in der gesetzlichen Sozialversicherung beitragsfrei. Die Sonderzahlung der sog. „Sprinterprämie“ ist unseres Erachtens nicht Teil der Abfindungsregelung, da sie vorwiegend den Interessen des Arbeitgebers dient. Insofern greift die Sonderregelung der Abfindung zur Beitragsfreiheit aus unserer Sicht nicht.

Wird ein Teil der Abfindung in eine betriebliche Altersvorsorge (bAV) investiert kann dies unter bestimmten Voraussetzungen beitragsfrei erfolgen. Auf diesen Teil der Abfindung sind weder Steuern noch Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Möglich macht dies der § 3 Nr. 63 Einkommensteuergesetz (EStG) in Kombination mit einer Sonderregelung für das Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis. Der besondere Vorteil dieser Regelung besteht darin, dass pro Jahr der Betriebszugehörigkeit (max. 10 Jahre) zusätzlich 4 % der Beitragsbemessungsgrenze steuerfrei in eine Direktversicherung oder Pensionskasse fließen können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam