Expertenforum - Rückwirkende Erwerbsunfähigkeitsrente vor KG-Bezug

Guten Tag,

die Arbeitnehmerin erhielt bis 10.08.22 Entgeltfortzahlung (Grund "51" 01.01.-10.08.22) und dann KG bis 25.10.2023. Mit Bescheid vom 31.10.23 wurde rückwirkend zum 01.07.2022 volle Erwerbsminderungsrente bewilligt. Unseres Erachtens nach fällt ja rückwirkend der Anspruch auf KG weg und die Unterbrechungsmeldung müsste storniert werden, eine Ummeldung ab 01.07.22 auf 3101 und eine Abmeldung mit Grund "34" zum 31.07.22 erfolgen. Oder bleibt das Beschäftigungsverhältnis auch in diesem Fall bis Ablauf des auf den Bescheid folgenden Monats bestehen? Vielen Dank

Guten Tag,
 
wird eine (befristete) Rente wegen „voller Erwerbsminderung“ rückwirkend zugebilligt, ist eine rückwirkende Korrektur des versicherungs- und beitragsrechtlichen Status (Beitragsgruppenänderung) zum Zeitpunkt des Rentenbeginns vorzunehmen. 

In einem solchen Fall besteht Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungspflicht. Bei der Beitragsberechnung ist jedoch zu beachten, dass die Bezieher voller Erwerbsminderungsrenten keinen Anspruch auf Krankengeld haben und somit der ermäßigte Beitragssatz in der Krankenversicherung anzuwenden ist (Beitragsgruppe 3). Außerdem führt der Bezug der Rente wegen voller Erwerbsminderung zur Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung.
Der Beitragsgruppenschlüssel lautet in Ihrem Fall ab Juli 2022 „3101“ (Personengruppenschlüssel „101“).

In der Sozialversicherung gilt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert, jedoch nicht länger als einen Monat. Maßgebend ist hierbei grundsätzlich der Zeitpunkt des „Eingangs der Rentenmitteilung bei der Krankenkasse“.
 
Sofern eine Arbeitsunterbrechung „länger als einen (Zeit-)Monat“ andauert, endet die entgeltliche Beschäftigung sozialversicherungsrechtlich nach einem Monat, sodass eine Abmeldung mit dem Abgabegrund „34“ zu übermitteln ist.
 
In Zweifelsfällen ist es sinnvoll, die Meldezeiträume mit der zuständigen Krankenkasse abzustimmen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam