Expertenforum - Langzeiterkrankung

Sehr geehrte Damen und Herren,

ist es möglich einen langzeitkrankten Mitarbeiter (seit einem Jahr krank) wegen negativer Gesundheitsprognose zu kündigen? Der Mitarbeiter äußert sich zu seinem Genesungszustand nicht und wir wissen als AG nicht, bis wann er wieder arbeitsfähig sein wird.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Es ist möglich, einem langzeiterkrankten Mitarbeiter bei einer negativen Gesundheitsprognose zu kündigen.

Ich gehe dabei davon aus, dass der Arbeitgeber mehr als 10 Mitarbeiter ausschließlich der zur Berufsausbildung Beschäftigten regelmäßig beschäftigt. Dabei werden die Mitarbeiter nicht nach "Köpfen", sondern entsprechend ihres Arbeitszeitvolumens gemäß § 23 Abs. 1 KSchG gezählt.

Für eine krankheitsbedingte Kündigung wegen einer Langzeiterkrankung ist aber häufig problematisch, ob der Ausfall des erkrankten Mitarbeiters zu einer Beeinträchtigung betrieblicher Interessen führt. Häufig hat sich der Arbeitgeber durch die Einstellung von Vertretungskräften auf den Ausfall eingestellt. Auch finanzielle Verpflichtungen kommen auf den Arbeitgeber wegen des Ablaufs der Entgeltfortzahlung nicht mehr zu. In einem solchen Fall müsste also die Beeinträchtigung betrieblicher Interessen genau geprüft werden. Möglicherweise kommt es hierauf aber auch nicht an, weil eine Gesundung des Mitarbeiters völlig unabsehbar ist und damit das Arbeitsverhältnis "nur noch auf dem Papier" besteht.

Sollte der langzeiterkrankte Mitarbeiter schwerbehindert oder gleichgestellt sein, müsste zudem ein entsprechender Antrag auf Zustimmung zu der beabsichtigten Kündigung bei dem zuständigen Integrationsamt gestellt werden.

Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Fachexperte Arbeitsrecht