Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Ihre Einschätzung zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung einer kurzfristigen Beschäftigung.
Ein Arbeitnehmer soll bei uns im Rahmen einer kurzfristigen Beschäftigung regelmäßig an einem Arbeitstag pro Woche für jeweils 4 Stunden eingesetzt werden. Hierzu werden folgende befristete Arbeitsverträge geschlossen bzw. sind geplant:
07.12.2026 bis 23.12.2026
03.01.2027 bis 29.01.2027
01.02.2027 bis 26.02.2027
01.03.2027 bis 26.03.2027
Die Verträge enthalten unter anderem folgende Regelung:
Die durchschnittliche regelmäßige Arbeitszeit beträgt 4 Stunden wöchentlich. Die Arbeitsleistung ist grundsätzlich an einem Arbeitstag pro Woche mit einer täglichen Arbeitszeit von 4 Stunden zu erbringen. Die konkreten Einsatztage werden nach betrieblichem Bedarf im gegenseitigen Einvernehmen festgelegt.
Die Beschäftigung wird somit regelmäßig mit etwa einem Arbeitstag pro Woche ausgeübt. Der Beschäftigungsbedarf besteht voraussichtlich auch über die einzelnen Vertragszeiträume hinaus.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beurteilung der folgenden Fragen:
Kann die Beschäftigung trotz der aufeinanderfolgenden befristeten Verträge nach der 70-Arbeitstage-Regelung für kurzfristige Beschäftigungen beurteilt werden?
Oder ist aufgrund der regelmäßigen Fortsetzung der Beschäftigung und des bereits erkennbaren weiteren Beschäftigungsbedarfs von einer einheitlichen bzw. zusammenhängenden Beschäftigung auszugehen, sodass die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen maßgeblich wäre?
Ist die geplante Vertragsgestaltung mit aufeinanderfolgenden Monatsverträgen sozialversicherungsrechtlich zulässig, oder spricht die regelmäßige wöchentliche Beschäftigung gegen die Annahme einer kurzfristigen Beschäftigung?
Ist die oben genannte Vertragsklausel zur Arbeitszeit aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht ausreichend konkret, oder empfehlen Sie bei einer kurzfristigen Beschäftigung die Benennung der konkreten Arbeitstage im jeweiligen Vertrag? Würde die Formulierung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 4 Stunden und einer Einsatzplanung nach betrieblichem Bedarf der Annahme einer kurzfristigen Beschäftigung entgegenstehen?
Für Ihre Einschätzung bedanken wir uns im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
