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455 Ergebnisse für Reise
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59 PflAPrV, Reisen und Aufwandsentschädigung Überschrift geändert durch G vom 19. 5. 2020 (BGBl. I S. 1018). 1 Die Erstattung von Reisekosten für Mitglieder richtet sich nach den Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen ...
Verordnungen > PflAPrV > Teil 4, Sonstige Vorschriften > Abschnitt 3, Fachkommission und Bundesinstitut für Berufsbildung -
Artikel 20 VO (EG) 883/2004, Reisen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen (1) Sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, muss ein Versicherter, der sich zur Inanspruchnahme von Sachleistungen in einen anderen Mitgliedstaat begibt, die Genehmigung des zuständigen Trägers einholen. (2 ...
Verordnungen > VO (EG) 883/2004 > Titel III, Besondere Bestimmungen über die Verschiedenen Arten von Leistungen > Kapitel 1, Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft > Abschnitt 1, Versicherte und ihre Familienangehörigen mit Ausnahme von Rentnern und deren Familienangehörigen -
13 BRKG, Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen (1) 1 Werden Dienstreisen mit privaten Reisen verbunden, wird die Reisekostenvergütung so bemessen, als ob nur die Dienstreise durchgeführt worden wäre. 2 Die Reisekostenvergütung nach Satz 1 darf die sich nach dem tatsächlichen ...
Gesetze > BRKG -
BFH 08.07.2021 - VII R 29/19 - Entnahme und Untersuchung einer Stichprobe aus einer Sendung Reis ... und Revisionskläger (Hauptzollamt --HZA--) insgesamt ... kg langkörnigen geschälten Basmati-Reis ... kg Reis in loser Schüttung. Zur Begrenzung der losen Schüttung waren im Bereich der Containertüren ...
BFH > 2021 > Juli -
Ziff. A.2.2.3.2.2. RS 2023/04, Ausbildungs-, Auslands-, Reise- und Incoming-Krankenversicherung (1) Für eine Ausbildungs-, Auslands- oder Reisekrankenversicherung gilt, dass im Falle ihrer Beendigung kein Tatbestandsmerkmal "zuletzt privat krankenversichert" im Sinne des § 5 Absatz 1 Nummer 13 SGB ...
Rundschreiben > RS 2023/04 > A., Versicherungspflicht > A.2., Voraussetzungen der Versicherungspflicht > A.2.2., Personenkreis nach § 5 Absatz 1 Nummer 13 Buchstabe a SGB V > A.2.2.3., Letzte Krankenversicherung in der PKV > A.2.2.3.2., Art des Versicherungsvertrages -
BFH 16.09.2020 - II R 24/18 - Zuwendungsgegenstand bei mehrmonatiger Reise mit zugebuchten ... des Reiseveranstalters unabhängig von der tatsächlich angemeldeten Personenzahl. 3 Während der Reise entstanden ... gesondert gebucht und über das "Bordkonto" taggenau abgerechnet. 4 Die Aufwendungen für die Reise ...
BFH > 2020 > September -
BFH 07.05.2013 - VIII R 51/10 - Keine Abziehbarkeit von Aufwendungen für Reisen an ausländische ... für eine Begleitperson bei Reisen als außergewöhnliche Belastung - Übergehen eines Beweisantrags Normen § 4 ... von einer nicht unwesentlichen privaten Mitveranlassung auszugehen, die bei fehlender Trennbarkeit der Reise ...
BFH > 2013 > Mai -
ausreichender Feststellungen - Übernahme der Kosten für private Reisen des Arbeitnehmers als (Lohn ... Eine betriebliche Veranlassung dieser Reisen sei nicht erkennbar, zumal der Kläger keinerlei Geschäfte ... aus welchen außerbetrieblichen Gründen der Kläger seinen Mitarbeitern private Reisen finanzieren ...
BFH > 2011 > März -
BVerfG 26.05.2021 - 1 BvR 1185/21 - Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Beschränkungen von Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern gem § 5 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg ... Quarantäne-VO vom 18. Mai 2021 (GVOBl M-V 2021 S. 562). Die Vorschrift regelt Reisen nach Mecklenburg ...
BVerfG > 2021 > Mai -
an der Reise eine allgemeine Verpflichtung zur beruflichen Fortbildung erfüllt oder die Reise ... bis 12. September) teil. 3 Die Reise nach China verlief über Peking, Xian, Wuhan, Shanghai, Kumming ... auf dem Yangzi und eine Besichtigung des Drei-Schluchten-Staudamms statt. Die Reise umfasste ...
BFH > 2012 > Januar