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281 Ergebnisse für Rücken
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Artikel 20 VO (EG) 593/2008, Ausschluss der Rück- und Weiterverweisung Unter dem nach dieser Verordnung anzuwendenden Recht eines Staates sind die in diesem Staat geltenden Rechtsnormen unter Ausschluss derjenigen des Internationalen Privatrechts zu verstehen, soweit in dieser Verordnung ...
Verordnungen > VO (EG) 593/2008 > Kapitel III, Sonstige Vorschriften -
BSG 21.12.2015 - B 4 SF 1/15 R - Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog negativem rechtswegübergreifenden Kompetenzkonflikt - (Rück-)Verweisungsbeschluss - Bindungswirkung - Durchbrechung Normen § 58 Abs 1 Nr 4 SGG, § 17a Abs 2 S 1 GVG ...
BSG > 2015 > Dezember -
BSG 21.12.2015 - B 4 SF 2/15 R - Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog negativem rechtswegübergreifenden Kompetenzkonflikt - (Rück-)Verweisungsbeschluss - Bindungswirkung - Durchbrechung Normen § 58 Abs 1 Nr 4 SGG, § 17a Abs 2 S 1 GVG ...
BSG > 2015 > Dezember -
BVerfG 30.03.2021 - 2 BvR 1344/20 - Stattgebender Kammerbeschluss: (Rück-)Verlegung ... Die Verfassungsbeschwerde betrifft die (Rück-)Verlegung des inhaftierten Beschwerdeführers. I. 2 1 ... die (Rück-)Verlegung in die nach dem Vollzugsplan zuständige Justizvollzugsanstalt Dresden an. Aufgrund ...
BVerfG > 2021 > März -
337 StGB, Schiedsrichtervergütung Die Vergütung eines Schiedsrichters ist nur dann ein Vorteil im Sinne der §§ 331 bis 335, wenn der Schiedsrichter sie von einer Partei hinter dem Rücken der anderen fordert, sich versprechen lässt oder annimmt oder wenn sie ihm eine Partei hinter dem Rücken ...
Gesetze > StGB > Besonderer Teil > Dreißigster Abschnitt, Straftaten im Amt -
nicht für den nach nationalem Recht zu beurteilenden (Rück-)Kauf der Geräte durch die Klägerin maßgeblich ... entziehe, andere, nämlich die Automatenaufsteller, hätten sich hinsichtlich der mit den (rück ... der Finanzgerichtsordnung --FGO--). 20 Entgegen der Auffassung des FG war der (Rück-)Verkauf der streitbefangenen ...
BFH > 2013 > April -
aufgestellt wurden und folgende Aufschrift trugen: 3 Aktion 4 Ausländer- 5 Rück- 6 Führung 7 Aktionswochen 3 ... Durch die Verknüpfung des Schlagwortes "Aktion Ausländer-Rück-Führung" mit dem Untertitel "Für ein lebenswertes ... auf ihre laufende "Aktion Ausländer-Rück-Führung" und ihre zehn Gründe gegen die Zuwanderung ...
BVerfG > 2010 > Februar -
Sitzen mit geradem Rücken und sicherer Gleichgewichtskontrolle. - Zieht sich in den Stand hoch und bleibt ... des ganzen Körpers in Rücken- und Bauchlage und aufrecht gehalten - Asymmetrien - Schiefhaltung ...
Richtlinien > Kind-RL > B., Früherkennungsuntersuchungen > II., Untersuchungen -
unselbständig: Die Person kann beim Positionswechsel nur wenig mithelfen,z. B. auf den Rücken rollen ... Die Person kann sich wegen eingeschränkter Rumpfkontrolle auch mit Rücken- und Seitenstütze ...
Richtlinien > BRi > 4., Erläuterungen zum Gutachten zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit von Erwachsenen -
Das Kind kann beim Positionswechsel nur wenig mithelfen, z. B. auf den Rücken rollen, am Bettgestell ... eingeschränkter Rumpfkontrolle auch mit Rücken- und Seitenstütze nicht in aufrechter Position halten ...
Richtlinien > BRi > 5., Feststellung der Pflegebedürftigkeit bei Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre