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28 Ergebnisse für Impfen

  • 24.03.2021 - Niederschrift vom 24.03.2021 zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs Zugehöriges PDF-Dokument anzeigen

    Besprechungsergebnisse > Niederschriften > 2021 > März
  • Rechtsdatenbank
    Grundlagen

    steht, die für die Durchführung von Schutzimpfungen erforderlich ist, sofern kein aufsuchendes Impfen ... nicht ausschließlich aufsuchendes Impfen durchgeführt wird, die dafür vorgesehenen Räumlichkeiten spätestens ...

    Verordnungen > ApBetrO > Zweiter Abschnitt, Der Betrieb von öffentlichen Apotheken
  • Rechtsdatenbank
    Grundlagen

    ist, sofern kein aufsuchendes Impfen durchgeführt wird. 2 Durch die Nutzung der Räumlichkeit zum Impfen ...

    Verordnungen > ApBetrO > Vierter Abschnitt, Sondervorschriften
  • Rechtsdatenbank
    Urteile

    haben sie daher der Leitung der Einrichtung oder des Unternehmens einen Impf- oder Genesenennachweis ... Abs. 2 Satz 1 IfSG). Der Impf- oder Genesenennachweis muss den Anforderungen des § 2 Nr. 3 und 5 COVID ... aber dann zur Konkretisierung der Anforderungen an den vorzulegenden Impf- oder Genesenennachweis auf Internetseiten des Paul ...

    BVerfG > 2022 > Februar
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    Urteile

    das Impfen als zentrales Element ärztlicher Tätigkeit der Verhütung von Krankheiten und gehöre ... obwohl der Sicherstellungsauftrag der KÄV das Impfen nicht einschließt (b). Der Sache ... für die Durchsetzung einer wirtschaftlichen Behandlungs- und Verordnungsweise auch im Rahmen des Impfens ...

    BSG > 2018 > März
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    Grundlagen

    von Schutzimpfungen und, sofern nicht ausschließlich aufsuchendes Impfen durchgeführt wird, die dafür ...

    Verordnungen > ApBetrO > Fünfter Abschnitt, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
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    Grundlagen

    Grundlage gestellt. Dadurch soll eine gezielte Zusammenarbeit im Bereich des aufsuchenden Impfens ...

    Rundschreiben > RS 2007/02 > § 20d SGB V
  • Rechtsdatenbank
    Urteile

    nicht geimpft werden können (§ 20a Abs. 1 Satz 2 IfSG). Wird ein Impf- oder Genesenennachweis ... einer geimpften oder genesenen Person und des vorzulegenden Impf- oder Genesenennachweises verwiesen ... der Anforderungen an einen Impf- oder Genesenennachweis ihrerseits auf Internetseiten des Paul-Ehrlich ...

    BVerfG > 2022 > April
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    Urteile

    impfen zu lassen, eine Gefahrenquelle geschaffen. Es war nicht auszuschließen, dass ... zum Impfen. Darauf, ob sie über eine kassenärztliche Zulassung verfügte, kommt es entgegen der Auffassung ... impfen lassen wollte oder nicht. Aus dem Umstand, dass die Beklagte die Kosten ...

    BAG > 2017 > Dezember
  • Rechtsdatenbank
    Grundlagen

    sie in der Bundeswehr gedient haben, sich zur Verhütung übertragbarer Krankheiten impfen zu lassen und insoweit ...

    Gesetze > WPflG > Abschnitt 2, Wehrersatzwesen

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