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Sehr geehrte Damen und Herren,
eine ANin hat einen Minijob mit 477,00 € erhält zusätzlich Krippengrundbeitrag und Essengeld sowie das Deutschlandticket. Da Krippe und Fahrtkosten ÖPNV sv-frei sind ist der Minijob nicht in Gefahr. Teilen Sie meine Ansicht? Muss die Erstattung der Kinderbetreuung und der FK ÖPNV extra im Vertrag vereinbart sein oder reicht es für die zusätzlich zum bereits geschuldeten Lohen, wenn diese im Lohnschein ausgewiesen sind. Vielen Dank Kluge
Guten Tag,
in den Geringfügigkeits-Richtlinien ist geregelt, dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen und Gehältern gewährt werden, dann nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie lohnsteuerfrei sind (§ 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB IV, § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialversicherungsentgeltverordnung - SvEV -). Sie unterliegen damit auch nicht der Beitragspflicht zur Sozialversicherung. Für die Beurteilung einer zusätzlichen Einnahme als Arbeitsentgelt ist daher vordergründig die lohnsteuerrechtliche Behandlung zu prüfen. Ergibt sich aus den steuerlichen Regelungen, dass eine Zuwendung, die zusätzlich zu Löhnen und Gehältern gewährt wird, steuerfrei ist, so ist sie grundsätzlich auch nicht dem sozialversicherungsrechtlichen Arbeitsentgelt zuzurechnen. Dies setzt voraus, dass der Arbeitgeber die Steuerfreiheit in der Entgeltabrechnung auch tatsächlich berücksichtigt.
Insofern stimmen wir Ihnen zu, dass die zusätzlich zum Gehalt gewährten Zuschüsse den Minijob nicht gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
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