Expertenforum - Krankenversicherung

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Expertenforum

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  • 01
    Krankenversicherung

    Liebes Team,

    eine unserer Mitarbeiterinnen befindet sich seit 28.08.2020 in Elternzeit. Seit dem 24.08.2021 arbeitet sie wieder Teilzeit während Elternzeit.

    Sie hat sich mit 30 % bei der privaten KV versichert und ist mit 70 % über ihren Mann (Beamter) versichert ist und somit beihilfeberechtigt.

    Sie hat von der PKV die Auskunft erhalten, dass wir als Arbeitgeber somit keine KK-Beiträge ausbezahlen bzw. abführen müssten. Meine Frage wäre, ob sich die Mitarbeiterin in dieser Konstellation versichern kann oder ob das Arbeitsverhältnis (Teilzeit) mit uns im Vordergrund steht und sie wieder pflichtig wird.

    Die Mitarbeiterin hat noch keine Mitgliedsbescheinigung einer neuen KK oder Unterlagen einer PKV eingereicht.

    Danke und Grüße

     

  • 02
    RE: Krankenversicherung

    Guten Tag,
     
    die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben in der Fachkonferenz „Beiträge“ am 20.03.2019 unter „Top 2“ erstmals festgelegt, dass nicht jede kurzfristige Minderung des Arbeitsarbeitsentgelts die Krankenversicherungsfreiheit enden lässt und insofern zum Eintritt von Versicherungspflicht führt. Eine zeitlich befristete Minderung des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung lässt die Versicherungsfreiheit dann fortbestehen, wenn die Entgeltminderung nur von kurzer Dauer (in der Regel nicht mehr als drei Monate) ist.

    Bei vollständiger Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit – unabhängig von der Dauer der beanspruchten Elternzeit - endet die Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) V jedoch mit Beginn der Elternzeit. Bei einer vollständigen Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit endet die Versicherungsfreiheit grundsätzlich mit Beginn der Elternzeit. Da mangels Entgelt im Elternzeitzeitraum keine Versicherungspflicht entstehen kann, ist eine Ummeldung (versicherungspflichtige Beschäftigung) nicht vorzunehmen.

    Wird aber während der Elternzeit, wie Sie schildern, eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, besteht die Versicherungsfreiheit nicht fort, es sei denn, das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus der Teilbeschäftigung übersteigt weiterhin die Jahresarbeitsentgeltgrenze. Da hier ein vermindertes Arbeitsentgelt gezahlt wird, ist eine neue Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts vorzunehmen. Übersteigt dabei das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr, endet die Versicherungsfreiheit. Dabei tritt das Ende der Versicherungsfreiheit unmittelbar ein.
     
    Die (Wieder-)Aufnahme der Beschäftigung mit einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach Ende der Elternzeit führt von Beginn der Beschäftigung an nicht zur Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, wenn während der Elternzeit eine zulässige Teilzeitbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber, der die Elternzeit gewährt, ausgeübt wird und von der Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V kein Gebrauch gemacht wird.
     
    Wer durch eine Aufnahme einer nicht vollen Erwerbstätigkeit nach § 2 des Bundeserziehungsgeldgesetzes oder nach § 1 Abs. 6 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes während der Elternzeit versicherungspflichtig wird, kann sich von der Versicherungspflicht befreien lassen, die Befreiung erstreckt sich nur auf die Elternzeit.
     
    In Ihrem Fall ist also durch die ausgeübte Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit eine neue Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt vorzunehmen. Übersteigt dabei das Entgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht, tritt sofortige Versicherungspflicht ein. Von der Versicherungspflicht kann sich die Mitarbeiterin befreien lassen, wenn Sie durch die Aufnahme einer nicht vollen Erwerbstätigkeit nach § 2 des Bundeserziehungsgeldgesetzes oder nach § 1 Abs. 6 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes während der Elternzeit versicherungspflichtig wird. Stellt die Mitarbeiterin keinen Antrag auf Befreiung, ist eine Meldung an die gesetzliche Krankenkasse vorzunehmen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     

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