Expertenforum

Hallo,

wirkt ein Befreiungsbescheid in der Krankenversicherung auch gleichzeitig für die Pflegeversicherung? Ist der Arbeitgeber verpflichtet eine Befreiungsbescheid von der Krankenversicherung und Pflegeversicherung anzufordern? Uns liegt nur ein Befreiungsbescheid für die Krankenversicherung vor.

Kann man sich grundsätzlich auch nur in der KV oder PV befreien lassen oder sind beide immer aneinandergekoppelt?

Danke und viele Grüße

Stephanie

Guten Tag,
 
eine Befreiung von der Krankenversicherung nach § 8 SGB V zieht keine Befreiung von der Pflegeversicherung nach sich. Hier bleibt es regelhaft bei der Pflegeversicherungspflicht.
 
Es ändert sich hier lediglich die Zuständigkeit für die Durchführung der Pflegeversicherung. Eine Befreiung aus der Krankenversicherung ist regelmäßig nur mit Nachweis einer privaten Krankenversicherung möglich.
 
§ 23 SGB XI regelt hier folgendes: Personen, die gegen das Risiko Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, sind grundsätzlich verpflichtet, bei diesem Unternehmen zur Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit einen Versicherungsvertrag abzuschließen und aufrechtzuerhalten.
 
Insoweit folgt hier die Pflegepflichtversicherung der Krankenversicherung bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen.
 
Sofern Ihnen ein Befreiungsbescheid bezüglich der Krankenversicherung vorliegt, ist eine Befreiung aus der Pflegeversicherung nicht erforderlich und in der Regel auch nicht möglich.
 
Eine alleinige Befreiung von der Pflegeversicherungspflicht ist nur für den Personenkreis der freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten in besonderen Fällen (§ 22 SGB XI) denkbar.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam