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  • 01
    BAV
    Guten Tag,

    ein freiwillig versicherte bezahlt den Höchstbeitrag in der KV/PV. Nun erhält er eine Einmalzahlung aus einer Pensionskasse., Gehe ich recht in der Annahme das, wenn er in den nächsten 10 Jahren weiterhin bedingt durch seine laufenden Einkünfte die Höchstbeiträge aus KV/PV bezahlt, diese Einmalzahlung nicht verbeitragt bwird, sondern erst dann wenn er ggf in den nächsten 10 Jahren unter der BMG fällt?
  • 02
    RE: BAV
    Hallo Interessent,
     
    bei den im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung vereinbarten oder zugesagten Leistungen, die bei Eintritt des Versorgungsfalles im Rahmen einer Pensionskasse zu gewähren sind, handelt es sich nach der sogenannten institutionellen Abgrenzung um Versorgungsbezüge nach § 229 SGB V.
    Als Versorgungsbezüge kommen laufende und einmalige Bezüge sowie auch Abfindungen und originär vereinbarte Kapitalleistungen in Betracht. Versorgungsbezüge werden - ebenso wie die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung - mit ihrem Zahlbetrag bei der Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahmen berücksichtigt.  
    Meldepflichtig sind alle Versorgungsbezugsempfänger, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflicht-, freiwillig oder familienversichert sind.
    Damit die Krankenkassen die auf die Versorgungsbezüge entfallenden Beiträge ordnungsgemäß erheben können, sind den Versorgungsempfängern, aber auch den Zahlstellen Melde- und Mitteilungspflichten auferlegt worden. Die Zahlstelle hat deshalb zunächst bei der erstmaligen Bewilligung von Versorgungsbezügen sowie bei Mitteilung über die Beendigung der Mitgliedschaft eines Versorgungsempfängers die zuständige Krankenkasse zu ermitteln und dieser Beginn, Höhe, Veränderungen und Ende der Versorgungsbezüge unverzüglich zu melden. Dabei ist es zunächst unerheblich, ob dann auch tatsächlich Beitragspflicht aus Versorgungsbezügen eintritt.
    Der Versorgungsempfänger hat der Zahlstelle seine Krankenkasse anzugeben.

    Die Krankenkasse prüft aufgrund der Meldung, ob, ab wann und ggf. bis zu welcher Höhe Versorgungsbezüge beitragspflichtig sind und hat der Zahlstelle und dem Versorgungsbezieher unverzüglich die Beitragspflicht, deren Umfang sowie den Beitragssatz aus Versorgungsbezügen mitzuteilen. Beiträge aus Versorgungsbezügen sind nur zu entrichten, wenn die monatlichen Versorgungsbezüge insgesamt ein Zwanzigstel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV (2020:
    159,25 Euro €) übersteigen.  

    Da nach Ihrer Schilderung bereits Höchstbeiträge aus der Beitragsbemessungsgrenze der Kranken-/Pflegeversicherung abgeführt werden, bleibt der Versorgungsbezug somit aktuell beitragsfrei. Eine Meldung der Zahlstelle an die Krankenkasse des Mitarbeiters hat jedoch auf jeden Fall zu erfolgen.

    Mit freundlichen Grüßen  

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