Expertenforum

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Ihre Unterstützung bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung des nachfolgenden Sachverhalts.

Unser Mandant beabsichtigt, einen rumänischen Staatsangehörigen mit dauerhaftem Wohnsitz in Rumänien vorübergehend in Deutschland zu beschäftigen. Die Beschäftigung soll in einem Autohaus zur Unterstützung beim saisonbedingten Räderwechsel ausgeübt werden und ist von vornherein auf einen Zeitraum von maximal drei Monaten befristet.

Es ist vorgesehen, die Beschäftigung gegebenenfalls als kurzfristige Beschäftigung abzurechnen.

Da der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz weiterhin in Rumänien hat, bitten wir um Auskunft, welche Voraussetzungen für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zu beachten sind.

Insbesondere bitten wir um Rückmeldung zu folgenden Punkten:

Welches Sozialversicherungsrecht ist für die Beschäftigung maßgebend, sofern der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz in Rumänien beibehält?

Welche Angaben bzw. Nachweise über den sozialversicherungsrechtlichen Status des Arbeitnehmers in Rumänien werden für die Beurteilung benötigt?

Ist eine A1-Bescheinigung aus Rumänien erforderlich bzw. unter welchen Voraussetzungen wäre diese vorzulegen?

Welche Auswirkungen ergeben sich, wenn der Arbeitnehmer in Rumänien

einer Beschäftigung nachgeht,

selbstständig tätig ist,

arbeitslos bzw. arbeitssuchend ist oder

Sozialleistungen bezieht?

Kann die Beschäftigung bei Anwendung des deutschen Sozialversicherungsrechts grundsätzlich als kurzfristige Beschäftigung beurteilt werden, sofern die zeitlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine Berufsmäßigkeit vorliegt?

Gibt es aufgrund des dauerhaften Wohnsitzes in Rumänien weitere Besonderheiten, die der deutsche Arbeitgeber bei der Anmeldung und sozialversicherungsrechtlichen Abwicklung berücksichtigen muss?

Wir möchten die sozialversicherungsrechtliche Einordnung vor Aufnahme der Beschäftigung abschließend klären und wären Ihnen daher für eine entsprechende Rückmeldung dankbar.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Nina Hamann

Guten Tag Frau Hamann,

grundsätzlich unterliegt eine Beschäftigung in Deutschland den deutschen Rechtsvorschriften. Für Personen, die ihre Erwerbstätigkeit gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten ausüben, gelten hingegen einheitlich immer nur die Vorschriften über soziale Sicherheit eines Mitgliedstaats.

Zu den „gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten erwerbstätigen Personen gehören beispielsweise auch in Deutschland (kurzfristig) beschäftigte Arbeitnehmer, die „hauptberuflich“ in Rumänien eine selbstständige Tätigkeit ausüben. Bei Personen, die im anderen Mitgliedsstaat einer Beschäftigung nachgehen ist hingegen immer zu prüfen, ob die Tätigkeit in Deutschland, während eines bezahlten oder eines unbezahlten Urlaubs ausgeübt wird. Gleiches gilt auch bei Arbeitslosigkeit oder evtl. Sozialleistungsbezug in Rumänien.

Liegt der wirtschaftliche Schwerpunkt des Erwerbslebens in Rumänien, können die deutschen Rechtsvorschriften zur Beurteilung keine Anwendung finden. Daher empfehlen wir zunächst mit dem rumänischen Träger zu klären, welche sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen die Aufnahme der kurzfristigen Beschäftigung in Deutschland hat und welche Rechtsvorschriften Anwendung finden.

Ansprechpartner in Rumänien ist:

Casa Nationala den Pensii Publice (CNPP)

Str. Latina nr. 8, Sector 2

70244 BUCURESTI

RUMÄNIEN

Finden die deutschen Rechtsvorschriften Anwendung, kann die Beschäftigung grundsätzlich als kurzfristige Beschäftigung beurteilt werden, sofern die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind und keine Berufsmäßigkeit vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam