Elterneigenschaft nachweisen bei Adoptivkindern, Stiefkindern und Pflegekindern

Ein Sonderfall der Elternschaft stellt die Adoption einer Person als Annahme „an Kindes statt“ dar. Dabei geht die rechtliche Mutterschaft auf die Adoptivmutter beziehungsweise die Vaterschaft auf den Adoptivvater über. Alle Rechte und Pflichten aus dem bisherigen Verwandtschaftsverhältnis enden. Das adoptierte Kind erhält durch die Adoption die Rechtstellung eines leiblichen Kindes. In Deutschland wird die Annahme als Kind durch Beschluss des Familiengerichts ausgesprochen (sogenanntes Dekretverfahren).

Mit Zustellung des Beschlusses an die neuen Eltern wird die Adoption wirksam. Sie wirkt jedoch nicht auf den Zeitpunkt der Geburt zurück. Erst mit der Zustellung des Adoptionsbeschlusses wird die Elterneigenschaft begründet. 

Nachweise für Adoptivkinder: 

• Adoptionsurkunde
• Geburtsurkunde,
• internationale Geburtsurkunde „Mehrsprachiger Auszug aus Personenstandsbüchern“
• Abstammungsurkunde
• beglaubigte Abschrift aus dem Geburtenbuch des Standesamts
• beglaubigte Abschrift oder ein Auszug aus dem Familienbuch

Soweit das Kind bereits vor der Rechtswirksamkeit der Adoption in den Haushalt der annehmenden Eltern aufgenommen wurde, ist es während dieser Zeit als Pflegekind zu behandeln (Adoptionspflegekind).

Stiefeltern sind Eheleute oder Personen in eingetragener Lebenspartnerschaft in Bezug auf nicht zu ihnen in einem Kindschaftsverhältnis stehende leibliche oder angenommene Kinder des anderen Partners oder der anderen Partnerin.

Sie erhalten keine Elterneigenschaft, wenn das Kind zum Zeitpunkt der Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaft die für eine Familienversicherung vorgesehenen Altersgrenzen erreicht hat oder wenn das Kind vor Erreichen dieser Altersgrenzen nicht in den gemeinsamen Haushalt mit dem Mitglied aufgenommen worden ist. In diesem Fall sind sie also nicht vom Beitragszuschlag für Kinderlose ausgenommen. Dies gilt selbst dann, wenn die Eheschließung oder Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft mit dem Elternteil des Kindes zu einem Zeitpunkt erfolgt ist, in dem das Kind die Altersgrenzen für die Familienversicherung noch nicht erreicht hat.

Sind die Stiefkinder dagegen vor Erreichen der vorgenannten Altersgrenzen in den gemeinsamen Haushalt mit dem Mitglied aufgenommen worden, entsteht eine Elterneigenschaft. Eine spätere Beendigung des gemeinsamen Haushalts führt nicht zum Wegfall der Stiefelterneigenschaft.

Das Stiefkindschaftsverhältnis hängt nicht vom Bestand der Ehe oder der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft ab, durch die die Verbindung entstanden ist. Deshalb bleibt auch die Stiefelterneigenschaft bestehen, selbst wenn die Ehe oder Lebenspartnerschaft geschieden oder aufgelöst wird oder der leibliche Elternteil verstirbt.

Pflegeeltern sind Personen, die ein Kind als Pflegekind aufgenommen haben. Das Pflegekindschaftsverhältnis mit familiärer Bindung muss – wie ein Eltern-Kind-Verhältnis – von vornherein für längere Dauer, seiner Natur nach regelmäßig auf mehrere Jahre und nicht nur für eine Übergangszeit bis zu einer anderweitigen Unterbringung beabsichtigt sein. Voraussetzung ist, dass das Kind in der Familie der betreuenden Person durchgängig, das heißt nicht nur für einen Teil des Tages oder nur für einige Tage der Woche, Versorgung, Erziehung und Heimat findet.

Voraussetzung für ein Pflegekindschaftsverhältnis ist, dass das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern nicht mehr besteht, also die familiären Bindungen dauerhaft aufgegeben sind. Gelegentliche Besuchskontakte allein stehen dem nicht entgegen. Es kommt nicht darauf an, ob die Pflegeeltern den Unterhalt des Kindes ganz oder überwiegend oder mindestens teilweise tragen.

Wenn das Pflegekind einen eigenen Haushalt gründet, liegen die Voraussetzungen für die Abschläge nicht mehr vor. Die Elterneigenschaft bleibt allerdings erhalten, wenn das Verhältnis zuvor dauerhaft war.