Pflegezeit und Familienpflegezeit

Für diese längere Freistellung gibt es zwei Möglichkeiten:

• die Pflegezeit oder
• die Familienpflegezeit

• Je nach Größe des Betriebs, in dem der Beschäftigte arbeitet, unterscheiden sich die Bedingungen der Freistellung für Pflegeaufgaben. In Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten kann der Arbeitnehmer Anspruch auf Pflegezeit geltend machen.
• Hat der Betrieb mehr als 25 Beschäftigte, gilt der weiter gesteckte Rahmen der Familienpflegezeit.
• Teilzeitkräfte und Auszubildende zählen bei der Berechnung der Mitarbeiterzahl voll mit.
• Für kleine Betriebe mit bis zu 15 Arbeitnehmern ist das Angebot von Pflegezeit eine freiwillige Option.

Für die Pflegezeit gelten folgende Regeln:

• Zeitraum bis zu sechs Monate
• vollständige oder teilweise Freistellung möglich
• Beschäftigter kündigt sie seinem Arbeitgeber spätestens zehn Arbeitstage vor Beginn an

Die Bedingungen für die Familienpflegezeit sind:

• Zeitraum bis zu 24 Monate
• nur teilweise Freistellung; ein Mindestumfang von 15 Stunden in der Woche wird weitergearbeitet. Dieser Mindestumfang ist bis 30. September 2020 vorübergehend ausgesetzt
• Beschäftigter kündigt sie seinem Arbeitgeber spätestens acht Wochen vor Beginn an. Für die Zeit der Corona-Pandemie bis 30. September 2020 gilt eine verkürzte Anmeldefrist von zehn Tagen

Eine vollständige Freistellung von der Arbeitsleistung ist nur im Rahmen der Pflegezeit möglich.

Ein Wechsel von der Pflegezeit in die Familienpflegezeit ist möglich. Der Beschäftigte muss diesen Schritt spätestens drei Monate vor Beginn anzeigen. Die vorher beanspruchte Pflegezeit wird auf den neuen Anspruchszeitraum von 24 Monaten angerechnet.

In der Corona-Pandemie gelten diese Sonderregeln bis Ende September:

• In Absprache mit dem Arbeitgeber ist es möglich, dass Arbeitnehmer, die ihre Pflegezeiten noch nicht ausgeschöpft haben, kurzfristig bisher nicht genutzte Zeiten in Anspruch nehmen. Die Gesamtdauer von 24 Monaten darf dabei nicht überschritten werden
• Der unmittelbare Anschluss von Pflegezeit und Familienpflegezeit entfällt
• Während einer Familienpflegezeit können Arbeitnehmer vorübergehend auch weniger als 15 Stunden pro Woche beschäftigt werden

Arbeitnehmer, die einen minderjährigen nahen Angehörigen pflegen, können auch dann vollständig für sechs beziehungsweise teilweise für 24 Monate zur Pflegezeit oder Familienpflegezeit von der Arbeit freigestellt werden, wenn sich der zu Pflegende nicht in häuslicher Umgebung, sondern in einer stationären Einrichtung (Krankenhaus) befindet.

Eine Sonderregelung gilt für Beschäftigte, die einen nahen Angehörigen in seiner letzten Lebensphase begleiten. Ihr Arbeitgeber kann sie bis zu drei Monate vollständig von der Arbeit freistellen. Dafür ist es unerheblich, ob sich der Sterbende in häuslicher Umgebung oder in einer stationären Einrichtung befindet. Die Verpflichtung für eine Freistellung zur Sterbebegleitung besteht allerdings erst ab einer Betriebsgröße von mehr als 15 Beschäftigten.