Formulare und Anträge
Formulare
Ihre AOK Bayern stellt Ihnen wichtige Formulare für den täglichen Einsatz im Unternehmen zur Verfügung. Sie können das gewünschte Formular bequem am PC ausfüllen, ausdrucken und per Fax oder Post unterschrieben Ihrer AOK vor Ort zusenden.
Wir haben die Formulare im PDF-Format für Sie bereitgestellt. Daher benötigen Sie zum Anschauen der PDF-Dateien den kostenlosen Adobe Acrobat Reader, den Sie hier herunterladen können.
Abrechnungsliste für Krankengeld bei Kurzarbeit/Saisonkurzarbeit
Da in der Coronapandemie die Erstattungsanträge von Arbeitgebern für gezahltes Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergelds stark zunahmen, haben die gesetzlichen Krankenkassen eine einheitliche Abrechnungsliste dafür eingeführt. Mit dem Rundschreiben 2021/162 vom 26. Februar 2021 wurde die einheitliche Abrechnungsliste veröffentlicht.
Antrag auf Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung aus einer Beschäftigung
Wurden Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- beziehungsweise Arbeitslosenversicherung zu Unrecht gezahlt, können diese grundsätzlich erstattet werden. Der Anspruch auf Beitragserstattung steht demjenigen zu, der die Beiträge getragen hat; das ist im Allgemeinen hinsichtlich der Arbeitnehmerbeitragsanteile der Arbeitnehmer und hinsichtlich der Arbeitgeberbeitragsanteile der Arbeitgeber.
Wenn Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung erstattet werden, können die Arbeitnehmer gegebenenfalls für diese Zeiten freiwillige Beiträge nachentrichten und so Lücken im Rentenversicherungskonto schließen. Die Details sollten mit dem jeweiligen Rentenversicherungsträger geklärt werden (Adressen unter deutsche-rentenversicherung).
Bitte reichen Sie den Antrag auf Beitragserstattung in jedem Fall bei der zuständigen Krankenkasse (Einzugsstelle) ein.
Zum Formular auf der Internetseite der Deutschen Rentenversicherung
Checkliste für geringfügige bzw. kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse
Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, jeden Beschäftigten zu melden und die Beiträge zur Sozialversicherung zu zahlen. Daraus ergibt sich für ihn die Pflicht, das Sozialversicherungsverhältnis des jeweiligen Arbeitnehmers zu beurteilen. Der Arbeitnehmer ist deswegen dazu verpflichtet, dem Arbeitgeber die zur Durchführung des Meldeverfahrens und der Beitragszahlung erforderlichen Abgaben zu machen und die dazu erforderlichen Unterlagen vorzulegen (§ 28 o SGB IV). Das Verschweigen oder Verfälschen dieser Angaben ist ordnungswidrig und kann mit einem Bußgeld belegt werden (§ 111 Abs. 1 Nr. 4 SGB IV). Nimmt der Arbeitgeber eine falsche sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vor, drohen unter Umständen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen. Um solche Nachforderungen zu vermeiden, muss der Arbeitgeber den Sachverhalt so aufklären, dass er eine korrekte Einordnung des Arbeitnehmers vornehmen kann. Dazu dient die Checkliste. Sie ist ein Leitfaden zur Abfrage von Angaben, die die Feststellung von Versicherungspflicht beziehungsweise Versicherungsfreiheit des Arbeitnehmers in der Sozialversicherung erleichtern. Dabei kann im Einzelfall die Angabe weiterer Kriterien erforderlich sein. Die Checkliste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Damit die Angaben als Dokumentation im Sinne der Beitragsüberwachungsverordnung gelten, müssen die Angaben des Arbeitnehmers durch entsprechende Nachweise (zum Beispiel Immatrikulationsbescheinigung) belegt werden.
Die Checkliste finden Sie auf der Internetseite der Minijob-Zentrale.
Entgeltbescheinigung zur Berechnung von Pflegeunterstützungsgeld bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung nach § 2 Abs. 1 Pflegezeitgesetz (PflegeZG)
Für die Berechnung des Pflegeunterstützungsgeldes für pflegende Angehörige benötigt die AOK Angaben zu deren Arbeitsverhältnis und zum erzielten Entgelt der vergangenen Monate.
Die Bescheinigung der Entgeltdaten zur Gewährung von Pflegeunterstützungsgeld nach § 44a SGB XI ist vom maschinellen Datenaustausch ausgeschlossen. Deshalb sind die benötigten Informationen manuell vom Arbeitgeber an die Krankenkasse zu übermitteln. Hierfür stellen wir Ihnen an dieser Stelle die dafür bundesweit vereinbarte Entgeltbescheinigung zur Verfügung.
Bitte beachten Sie auch die Erläuterungen zum Ausfüllen des Antrages.
Entgeltbescheinigung zur Berechnung von Krankengeld aufgrund einer Spende von Organen oder Geweben
Zur Berechnung des Krankengeldes für einen Organspender benötigt dessen Krankenkasse Angaben zu seinem Arbeitsverhältnis und seinem erzielten Entgelt.
Die Bescheinigung von Entgeltdaten zur Gewährung von Krankengeld bei Spende von Organen oder Geweben nach § 44a SGB V ist vom maschinellen Datenaustausch ausgeschlossen. Deshalb sind die benötigten Informationen manuell vom Arbeitgeber an die Krankenkasse zu übermitteln. Hierfür stellen wir Ihnen an dieser Stelle die dafür bundesweit vereinbarte Entgeltbescheinigung zur Verfügung.
Bitte beachten Sie auch die Erläuterungen zum Ausfüllen des Antrages.
Erstattungsantrag gemäß § 3a Abs. 2 EntgFG:
Entsendung eines Arbeitnehmers ins Ausland
Wenn Arbeitgeber Arbeitnehmer befristet ins Ausland entsenden, können sich Änderungen in der Sozialversicherung ergeben. Denn nur unter bestimmten Voraussetzungen gelten die deutschen Rechtsvorschriften weiter. Ist dies der Fall, wird eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt. Für eine vorübergehende Tätigkeit im europäischen Ausland ist dies beispielsweise die A1-Bescheinigung.
Um die Voraussetzungen prüfen zu können, ob der Beschäftigte nach deutschem Recht versichert bleibt und eine Entsendebescheinigung ausgestellt werden kann, werden einige Angaben benötigt. Den für Sie passenden Antrag hierfür können Sie unter der Rubrik "Arbeitgeber & Erwerbstätige" auf der Internetseite der DVKA auswählen.
Für Entsendungen ins europäische Ausland ist die Beantragung einer A1-Bescheinigung seit 1. Juli 2019 ausschließlich auf dem elektronischen Weg möglich. Dieses Verfahren ist für Arbeitnehmer und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes anwendbar.
Setzen Sie ein systemgeprüftes Abrechnungsprogramm ein, stellen Sie den Antrag auf Ausstellung einer A1-Bescheinigung für entsandte Arbeitnehmer darüber.
Alternativ steht Ihnen für die Beantragung der Ausstellung einer A1-Bescheinigung eine maschinelle Ausfüllhilfe der Informationstechnischen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) unter itsg zur Verfügung.
Auf dvka -> Informationen für Arbeitgeber und Erwerbstätige finden Sie weitergehende Informationen. Dort gibt es auch eine Übersicht darüber, mit welchen Staaten Deutschland bilaterale Abkommen geschlossen hat oder mit welchen Staaten kein Abkommen über soziale Sicherheit besteht (vertragsloses Ausland).
Antrag auf Feststellung einer Entsendung im Sinne der Ausstrahlung ins vertragslose Ausland (außereuropäische Länder ohne Sozialversicherungsabkommen)
SEPA-Lastschriftmandat
Mit dem SEPA-Lastschriftmandat lässt sich die regelmäßige Zahlung der Beiträge deutlich vereinfachen. Immer rechtzeitig – aber nicht zu früh – bucht die AOK Bayern die fälligen Beiträge von Ihrem Konto ab.
Für die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats nutzen Sie Ihr systemuntersuchtes Entgeltabrechnungsprogramm und übermitteln den Datensatz Arbeitgeberkonto (DSAK) an Ihre AOK. Auch mit dem SV-Meldeportal ist das möglich.
Alternativ steht auch ein Formular für Sie bereit. Voraussetzung für einen rechtssicheren Bankabruf ist, dass die unterschriebene Einzugsermächtigung im Original oder per Fax vorliegt. Eine Übermittlung per E-Mail ist nicht möglich.
Um die Adressen der einzelnen Direktionen zu erfahren, klicken Sie bitte hier.
Selbstauskunft berücksichtigungsfähige Kinder für Beitrag zur Pflegeversicherung
Damit der korrekte Beitragssatz zur Pflegeversicherung bei der Entgeltabrechnung ab Juli 2023 berücksichtigt werden kann, besteht die Möglichkeit, dem Arbeitgeber die Anzahl und das Alter der Kinder per Selbstauskunft mitzuteilen.
Formular zur Abgabe beim Arbeitgeber (PDF, 958 KB)
Formular zur Abgabe beim Arbeitgeber mit Beschäftigungsort Sachsen (PDF, 525 KB)
Statusfeststellungsverfahren (Scheinselbstständige, GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer, mitarbeitende Ehegatten)
Das Statusfeststellungsverfahren dient der Feststellung, ob ein Auftragnehmer seine Tätigkeit für einen Auftraggeber im Einzelfall selbstständig oder im Rahmen eines abhängigen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausübt. Hier finden Sie Anträge zur Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens. Weiter zu den Vordrucken auf den Seiten der Deutschen Rentenversicherung:
Wahlerklärung zur Entgeltfortzahlungsversicherung
Wahlerklärung zur Teilnahme am Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz.
Der Erstattungssatz zur U1 kann immer zum Jahreswechsel neu gewählt werden. Am besten teilen Sie uns Ihre Wahl über Ihr Entgeltabrechnungsprogramm oder über das SV-Meldeportal (Formulare > Meldung an die Krankenkasse zum Arbeitgeberkonto > 02 Meldung von Änderungen der Arbeitgeberdaten) mit. Alternativ steht auch die schriftliche Wahlerklärung für Sie bereit. Ihre Wahlerklärung kann für das Kalenderjahr berücksichtigt werden, wenn sie bei uns bis zur Fälligkeit des Januar-Beitrags eingegangen ist.
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