Expertenforum

Zahlung und Erstattung U1

Sehr geehrtes Expertenteam, ich habe 2 kurze Fragen.

1. Besteht für einen GmbH Geschäftsführer Pflicht zur Zahlung U1?

2. Besteht Anspruch auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichgesetz und kann ein Antrag bei der Kasse für diesen Versicherten gestellt werden?

Vielen Dank für eine kurze Rückinfo.

Hallo Herr Schneider,

da unsere Recherche zu Ihrer Sachverhaltsschilderung aufgrund des erhöhten Nachfrageaufkommens im Rahmen unserer 24-Stunden-Antwortgarantie noch nicht abgeschlossen werden konnte, bitten wir Sie noch um ein wenig Geduld. Sobald wir ein Ergebnis haben, werden wir eine Stellungnahme abgeben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam

Hallo Herr Schneider,

zunächst einmal bedanken wir uns für Ihre Geduld.

Mehrheits-Gesellschafter-Geschäftsführer, die nicht sozialversicherungspflichtig sind, werden weder am U1- noch am U2-Ausgleichsverfahren beteiligt. Insolvenzgeldumlagebeiträge sind für diesen Personenkreis ebenfalls nicht zu entrichten.

Bei Fremdgeschäftsführern und bei Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH ist eine unterschiedliche arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft zu berücksichtigen. Als Beschäftigte im Sinne der Sozialversicherung sind diese Personen in das U2-Verfahren einbezogen. Insolvenzgeldumlagebeiträge sind ebenfalls zu zahlen.

Vom U1-Verfahren sind sie jedoch ausgenommen, weil sie als Organmitglieder juristischer Personen arbeitsrechtlich nicht zu den Arbeitnehmern zählen.

Diese sich aus den grundsätzlichen Hinweisen zum „Ausgleichsverfahren der Arbeitgeberaufwendungen bei Arbeitsunfähigkeit (U1-Verfahren) und für Mutterschaftsleistungen (U2-Verfahren)“ vom 19. November 2019 ergebende Regelung hat zur Folge, dass aufgrund der Nichtteilnahme am U1-Verfahren keine Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam