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Sehr geehrtes Expertenteam,
kann der Arbeitgeber mit Beginn des Mutterschutzes die Zahlung eines bisher gewährten Kinderbetreuungszuschusse einstellen oder hat eine Mitarbeiterin einen rechtlichen Anspruch auf die Weiterzahlung während Mutterschutz und Elternzeit. Während der Elternzeit ist keine Teilzeittätigkeit geplant und es wird folglich kein Entgelt gezahlt.
Vielen Dank .
Sehr geehrter Fragesteller
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Kindergartenzuschuss ist bei der Berechnung des Mutterschutzlohnes zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung sieht in dem Zuschuss eine Sozialzulage mit Entgeltcharakter, nicht hingegen einen reinen Aufwendungsersatz (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, 3 Sa 388/13).
Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Fachexperte Arbeitsrecht
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