Expertenforum - Wiedereingliederung im Teilarbeitsentgelt

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  • 01
    Wiedereingliederung im Teilarbeitsentgelt

    Hallo,


    wir haben einen Mitarbeiter, welcher an Long-Covid erkrankt ist und seit Juni in der Wiedereingliederung ist, diese wurde seitens des Arztes 2 x verlängert, einer weiteren Verlängerung hat die Krankenkasse nicht zugestimmt ohne Zahlung eines Teilarbeitsentgeltes. Da ihm die Reha erst gegen Jahresende oder Anfang nächsten Jahres in des neuen Jahres zugesagt wurde, haben wir hier zusgestimmt, damit der Mitarbeiter nicht unendlich lange zu Hause ist.

    Nun ist der Mitarbeiter freiwillig gesetzlich versichert und wir zahlen tägl. ca. 5 h, der Rest ist Ausfall und wird von der Krankenkasse übernommen.

    Laut Krankenkasse soll er gesetzlich freiwillig versichert bleiben . Die Abrechnung läugt folgendermaßen: Er bekommt erstmal volles Gehalt und wenn der Monat vorbei ist, kürze ich die Fehlstunden. Dann passiert aber keine Rückrechnung der freiwilligen gesetzlichen Versicherung, da der Mitarbeiter ja 30 bezahlte Tage hat , er ja täglich arbeitet aber nicht die vollen Stunden. Eine Rückrechnung erfolgt hier nur bei anteilig bezahlten Tagen im Monat.


    Ist es korrekt, das dieser Mitarbeiter freiwillig gesetzlich versichert bleibt ?

    Ist es korrekt, das hier der volle Beitrag freiwillig KV und PV gezahlt wird ?


    Freundliche Grüße


    Michaela Biedenbach

  • 02
    RE: Wiedereingliederung im Teilarbeitsentgelt

    Hallo Frau Biedenbach,
     
    ein bei vorliegender Versicherungsfreiheit nur vorübergehendes Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze, das ohne Auswirkungen auf den Versicherungsstatus bleibt, wird nur in engen Grenzen für zulässig und vertretbar erachtet und ist auf wenige Sachverhalte beschränkt. In Betracht kommen dabei u.a. Fälle der stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. Hier bleibt der Versicherungsstatus für die Dauer des jeweiligen Tatbestandes unverändert. Dies ist nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes gerechtfertigt, da das aus Anlass der Wiedereingliederung ausfallende regelmäßige Arbeitsentgelt durch eine Entgeltersatzleistung (Krankengeld) ersetzt wird und der eigentliche Entgeltanspruch dem Grunde nach unberührt bleibt.
    Darüber hinaus lässt eine zeitlich befristete Minderung des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung die Versicherungsfreiheit dann fortbestehen, wenn die Entgeltminderung nur von kurzer Dauer ist und insofern bei einer Gesamtschau nicht von einem regelmäßigen (geminderten) Arbeitsentgelt ausgegangen werden kann.
     
    Bei Arbeitnehmern, die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei sind, werden die Beiträge nach der monatlichen Beitragsbemessungsgrenze erhoben.
    Eine Reduzierung der Beitragshöhe findet auch in Monaten mit einem Entgelt unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze nicht statt, weil für diese Personengruppe in generalisierender Weise davon ausgegangen, dass das Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung, das als beitragspflichtige Einnahme zu berücksichtigen ist, regelmäßig den Betrag der Beitragsbemessungsgrenze übersteigt und die Beitragsbemessung auf der Grundlage der Beitragsbemessungsgrenze die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit konkret darstellt.
     
    Demzufolge kommt es in dem von Ihnen geschilderten Fall während der Wiedereingliederung nicht zu einem Statuswechsel (von freiwillig gesetzlich zu pflichtversichert) und die Beiträge sind weiterhin aus der Beitragsbemessungsgrenze zu entrichten.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

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