Expertenforum

Guten Tag,

wie verhält es sich bei Studenten (in der Vorlesungszeit), die hier und da mal ein paar Minuten oder auch schon mal eine oder zwei Stunden in der Woche die 20-Stunden-Grenze überschreiten? Sind sie dann direkt voll SV-pflichtig und wenn ja, wie lange, nur diesen Monat, wo die Überschreitung passiert ist oder dauerhaft? Wo fängt hier eine Regelmäßigkeit an?

Danke und viele Grüße

Frau K aus K

Guten Tag,
 
ordentliche Studierende sind in einer neben dem Studium ausgeübten Beschäftigung, unabhängig von der Höhe des Arbeitsentgelts, im Rahmen des sog. Werkstudentenprivilegs kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei, wenn das Studium im Vordergrund steht, also Zeit und Arbeitskraft des Studenten überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Davon ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) immer dann auszugehen, wenn die Beschäftigungszeit 20 Stunden in der Woche nicht überschreitet.
 
Bei der 20-Stunden-Grenze handelt es sich um eine feste Grenze, von der nicht aufgrund individueller Regelungen zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Betrieb oder einer Branche abgewichen werden kann. Eine Durchschnittsbetrachtung ist nicht möglich. Sobald die wöchentliche Arbeitszeit über 20 Stunden liegt, ist eine Werkstudententätigkeit nicht mehr möglich. Dies gilt auch bei einem geringfügigen Überschreiten und gegebenenfalls auch nur für einen Monat.
 
Sobald die 20-Stunden-Grenze wieder eingehalten wird, ist eine Werkstudententätigkeit wieder möglich. 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam