Expertenforum - Werkstudent 20-h-Grenze

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Werkstudent 20-h-Grenze
    Liebes AOK-Expertenteam,

    wir benötigen bitte Ihre Expertise.

    Pünktlich zum Semesterbeginn haben wir ein "Problem" mit der Beschäftigung unserer Werkstudenten und der Einhaltung der 20-h-Grenze. Als Beispiel möchte ich gerne die TU Dresden nehmen. Das Wintersemester startet am 01.10.2020 und endet am 31.03.2020. Der Beginn der Lehrveranstaltung ist mit dem 26.10.2020 ausgewiesen. Unter dem Punkt vorlesungsfreie Zeiten/Feiertage sind gesonderte Zeiten ausgewiesen - jedoch nicht der Zeitraum vom 01.10. - 25.10.2020.

    Die Erwartungshaltungen gehen auseinander. Persönlich bin ich der Auffassung, dass der Beginn des Semester ausschlaggebend und relevant für die Einhaltung der 20-h-Grenze sind. Den Beginn der Lehrveranstaltungen würde ich hier nicht berücksichtigen. Für mich heißt das nur, dass der Student noch keine Lehrveranstaltung hat - dennoch kann es doch möglich sein, dass er Kurse besucht oder Prüfungen schreibt oder gar ein Selbststudium vornimmt. Liege ich mit dieser Annahme richtig?

    Der Werkstudent geht davon aus, dass er bis zum 25.10.2020 die 20-h-Grenze nicht einhalten und berücksichtigen muss. Er geht davon aus, dass sein Studium nicht mit Ende der Semesterferien zum offiziellen Start am 01.10.2020 beginnt sondern erst mit der ersten Lehrveranstaltung.

    Ich bin mir unsicher welche Betrachtungsweise sie annehmen? Aufgrund der Coronapandemie und dem GKV Schreiben vom 09.04.2020 könnte ich mir vorstellen, dass genau dieser Sachverhalt in den 1. Punkt fällt und der Werkstudent tatsächlich bis zum 25.10.2020 die 20-h-Grenze überschreiten kann - unter der Prämisse der Einhaltung der 26-Wochenstunden. Allerdings sehe ich die Klarstellung des GKV´s eher auf die Coronapandemie zur Eindämmung im Frühjahr - hier war der Sachverhalt ja ein anderer - die Uni´s haben im Zuge des Lockdowns die Semesterferien verlängert bzw. die Lehrveranstaltungen/Onlinepräsenzen später anlaufen lassen. Ist das GKV-Schreiben weiterhin relevant - könnte man diese Betrachtungsweise hier noch annehmen? Ich sehe es kritisch, da wir eine andere Situation wie im Frühjahr haben und offiziell die Semesterferien nicht verlängert sind und meines Erachtens die Unis geöffnet haben. Es gibt durchaus Uni´s (z. B. Hochschule Zittau), da startet das Semester am 01.09.2020 und die Vorlesungen generell erst Mitte Oktober. Ausschlaggebend sollte der Semesterbeginn sein und nicht der Start der Lehrveranstaltungen, richtig?

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Beurteilung.

    Viele Grüße
  • 02
    RE: Werkstudent 20-h-Grenze
    Guten Tag,

    ordentliche Studierende sind in einer neben dem Studium ausgeübten Beschäftigung unabhängig von der Höhe des Arbeitsentgelts im Rahmen des sog. Werkstudentenprivilegs kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei, wenn das Studium im Vordergrund steht, also Zeit und Arbeitskraft des Studenten überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Davon ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) immer dann auszugehen, wenn die Beschäftigungszeit 20 Stunden in der Woche nicht überschreitet.
     
    Auf die 20-Wochenstunden-Grenze kommt es hingegen u. a. nicht an, wenn die Beschäftigung während der vorlesungsfreien Zeit der Semesterferien ausgeübt wird. Wird in dieser Zeit eine Beschäftigung mit mehr als 20 Wochenstunden ausgeübt, ist davon auszugehen, dass Zeit und Arbeitskraft des Studenten in der Gesamtbetrachtung überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Dies gilt auch für eine Beschäftigung, die während des Semesters an nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich ausgeübt wird, in den Semesterferien auf mehr als 20 Stunden wöchentlich ausgedehnt und nach dem Ende der Semesterferien wieder auf eine Wochenarbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden zurückgeführt wird.
     
    Als vorlesungsfreie Zeit gelten in diesem Zusammenhang auch die Semesterferien, die aufgrund der Corona-Krise über das ursprünglich vorgesehene Ende hinaus ausgeweitet bzw. verlängert werden.
    Auch die krisenbedingt verlängerten Semesterferien ändern nichts daran, dass das Werkstudentenprivileg verlorengeht, wenn sich Beschäftigungen bzw. Beschäftigungszeiten mit mehr als 20 Wochenstunden (einschließlich solcher in den Semesterferien) im Laufe eines Jahres wiederholen und insgesamt mehr als 26 Wochen ausmachen.
     
    Wenn in Ihrem Sachverhalt das Semester am 01.10.2020 beginnt, die Semesterferien also am 30.09.2020 enden und aufgrund der Corona-Pandemie nicht verlängert wurden, ist ab diesem Zeitpunkt unseres Erachtens nach die Grenze von 20 Wochenstunden einzuhalten. Sie erwähnen, dass die Hochschule vorlesungsfreie Zeiten und Feiertage explizit benannt hat und der fragliche Zeitraum nicht darin enthalten ist. Ggf. nimmt die Hochschule ihren Lehrbetrieb zunächst ohne Präsenzveranstaltungen mit einem begrenzten Onlineangebot wieder auf, in diesem Fall kann davon ausgegangen werden, dass über 20 Wochenstunden hinausgehende Beschäftigungen, aufgrund der flexibleren Zeiteinteilung bei der Inanspruchnahme von Lehrangeboten, der Anwendung des Werkstudentenprivilegs bis zur Wiederherstellung des Präsenzbetriebs nicht entgegenstehen. Zu beachten ist jedoch, dass das Werkstudentenprivileg  verloren geht, wenn sich Beschäftigungen mit mehr als 20 Wochenstunden im Laufe des Jahres wiederholen und 26 Wochen ausmachen.         
     
    Wir empfehlen Ihnen Kontakt mit der zuständigen Krankenkasse aufzunehmen um von dort eine rechtsverbindliche Beurteilung zu erhalten.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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