Expertenforum - Vorsorgemaßnahmen der DRV "RV fit" - Anrechenbare Vorerkrankungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Deutsche Rentenversicherung bietet seit diesem Jahr Präventionsmaßnahmen für Arbeitnehmer im Rahmen des Programms "RV fit" an. Diese Maßnahmen können entweder berufsbegleitend oder ganztägig mit bezahlter Freistellung im Zeitraum von 3 bis 5 Tagen bewilligt werden. Werden diese Freistellungen in der Berechnung des Zeitraumes der Entgeltfortzahlung (42 Kalendertage) berücksichtigt bzw. können diese als anrechenbare Vorerkrankungszeiten bei der Krankenkasse abgefragt werden?

Mit freundlichen Grüßen

M. Rolle

Hallo M. Rolle,
 
bei einer „RV Fit“-Maßnahme handelt es sich um ein kostenfreies Trainingsprogramm mit Elementen zu Bewegung, Ernährung und Stressbewältigung für ein ganzheitlich verbessertes Lebensgefühl der deutschen Rentenversicherung.
 
Die Startphase zu Beginn und die Auffrischung am Ende des Präventionsprogramms sind ganztägig. Der Arbeitgeber ist nach den Regelungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) „kraft Gesetzes“ grundsätzlich verpflichtet, die jeweiligen Personen für diese Tage freizustellen und das Arbeitsentgelt fortzuzahlen. Die regelmäßigen Trainingstermine sind berufsbegleitend, das heißt, dass diese Termine außerhalb der Arbeitszeit in der Freizeit wahrzunehmen sind.
 
Na unserem Kenntnisstand werden die aus den RV Fit- Maßnahmen resultierenden Arbeitsunfähigkeitszeiten, noch nicht im Rahmen des eAU-Verfahrens an die Krankenkasse übermittelt.  
 
Da der Arbeitgeber zu Beginn und bei der Auffrischung am Ende des Präventionsprogramms analog den Regelungen bei Arbeitsunfähigkeit zur Entgeltfortzahlung nach dem EFZG verpflichtet ist, sind diese Fehlzeiten „manuell“ von der Krankenkasse einzupflegen und wären dann im Rahmen des EEL-Verfahrens grundsätzlich auch bei den Vorerkrankungsprüfungen zu berücksichtigen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam