Expertenforum - Vorbeschäftigungszeiten bei kurzfristiger Beschäftigung

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Vorbeschäftigungszeiten bei kurzfristiger Beschäftigung
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    eine Reinigungskraft auf geringfügige Basis (mtl. 450,00 €) (Persg. 109, Beitragsschlüssel 6500 )soll auf Grund von Coroana Ihre Stundenzahl bis zum 31.10.2020 erhöhen.
    Ich würde Sie ab den 01.08.2020 bis zum 31.10.2020 als kurzfristige Mitarbeiterin (Persg 110,Beitragsschlüssel 0000) ummelden wollen.

    Nun bin ich mir nicht sicher, wie es mit den Vorbeschäftigungszeiten ist?
    Vielen Dank für Ihre Hilfe im Voraus.
    I
  • 02
    RE: Vorbeschäftigungszeiten bei kurzfristiger Beschäftigung
    Hallo BahlmannLindern,
     
    überschreitet das Arbeitsentgelt regelmäßig 450,00 € im Monat, so liegt vom Tage des Überschreitens an keine geringfügige Beschäftigung mehr vor. Für die zurückliegende Zeit verbleibt es bei der geringfügig entlohnten Beschäftigung. Ein nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten der Arbeitsentgeltgrenze führt nicht zur Beendigung der geringfügig entlohnten Beschäftigung; bislang war als gelegentlich grundsätzlich ein Zeitraum bis zu drei Monaten innerhalb eines Zeitjahres anzusehen.
    Analog zur Erhöhung der Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung liegt ein gelegentliches Überschreiten der Arbeitsentgeltgrenze für die Kalendermonate März bis Oktober 2020 vor, wenn innerhalb des für den jeweiligen Entgeltabrechnungszeitraum zu bildenden Zeitjahres maximal in fünf Kalendermonaten ein nicht vorhersehbares Über-schreiten vorliegt.
    Ein solches unvorhersehbares Überschreiten der 450,00 €-Grenze kann „Corona-bedingt“ zum Beispiel dann vorliegen, wenn ein Mitarbeitender im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung die Vertretung für eine Vollzeitkraft übernimmt, die sich aufgrund der Corona-Pandemie in Quarantäne befindet.
     
    Wenn in Ihrem Fall nach den vorgenannten Grundsätzen ein nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten der Arbeitsentgeltgrenze vorliegt, liegt weiterhin eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.
     
    Sofern dagegen – wie von Ihnen geplant - im unmittelbaren Anschluss an eine geringfügig entlohnte (Dauer-)Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber eine auf längstens drei Monate befristete Beschäftigung vereinbart wird, ist von der widerlegbaren Vermutung auszugehen, dass es sich um die Fortsetzung der bisherigen (Dauer-)Beschäftigung handelt.
    Hieraus folgt, dass bei einem Arbeitsentgelt von mehr als 450,00 € im Monat vom Zeitpunkt der Vereinbarung der befristeten Beschäftigung an die Arbeitsentgeltgrenze überschritten wird und damit Versicherungspflicht eintritt; bei einem monatlichen Arbeitsentgelt bis 450,00 € liegt durchgehend eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.
     
    Dies gilt umso mehr, wenn sich an die befristete Beschäftigung wiederum unmittelbar eine (für sich betrachtet) geringfügig entlohnte Beschäftigung anschließt. Versicherungsfreiheit wegen Vorliegens einer kurzfristigen Beschäftigung kommt in Fällen der hier in Rede stehenden Art nur dann in Betracht, wenn es sich bei den einzelnen Beschäftigungen um Beschäftigungsverhältnisse handelt, die sich nach dem Inhalt des Arbeitsvertrages in wesentlichen Punkten (Arbeitszeit, Aufgabenstellung, Eingliederung in einen anderen Betriebsteil, Höhe des Arbeitslohns) voneinander unterscheiden.
     
    Gleiches gilt, wenn zwischen dem Ende der geringfügig entlohnten Beschäftigung und dem Beginn der kurzfristigen Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber mindestens zwei Monate liegen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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