Expertenforum - Versicherungsschutz während Gleitzeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

besteht der Versicherungsschutz weiter wenn eine Vereinbarung getroffen wird, dass das Arbeitsentgelt bei voller Arbeitsleistung 3 Monate um 50% reduziert und im Anschluss für 3 Monate bezahlte Freistellung verwendet wird?

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Hallo Norbert,
 
§ 7 Abs. 1a Sozialgesetzbuch (SGB) IV schreibt vor, dass eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt unter bestimmten Voraussetzungen auch während Freistellungsphasen besteht.
 
Hierzu bedarf es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einer Vereinbarung, nach der in der Arbeitsphase ein Wertguthaben gebildet und welches dann in der Freizeitphase fällig wird (§ 7b SGB IV). Damit werden im Rahmen von sogenannten flexiblen Arbeitszeitregelungen u.a. Unterbrechungen im Arbeitsleben (z.B. durch ein Sabbatjahr) sozialversicherungsrechtlich abgesichert.
 
Sind von Beginn an die Voraussetzungen für eine sozialversicherungsrechtlich geschützte flexible Arbeitszeitregelung nicht erfüllt (z.B. fehlende Schriftform oder unangemessen geringes Arbeitsentgelt), liegt keine flexible Arbeitszeitregelung vor. Die Höhe des für die Freistellungsphase gezahlten Arbeitsentgeltes darf nicht unangemessen vom Arbeitsentgelt der vorangegangenen zwölf Kalendermonate abweichen.
 
Nach Auffassung der Spitzenverbände der Sozialversicherung ist das Arbeitsentgelt in der Freistellungsphase dann noch als angemessen anzusehen, wenn es monatlich mindestens 70 % des in den zwölf vorangegangenen oder nachfolgenden Kalendermonaten durchschnittlich gezahlten Arbeitsentgeltes in der Arbeitsphase beträgt.
 
Sofern in einem solchem Fall das Arbeitsentgelt unter der 70 %-Grenze liegt, endet in einem solchem Fall sozialversicherungsrechtlich das Beschäftigungsverhältnis einen Monat nach Beginn der Freistellung. Wie in einem solchem Fall der weitere Krankenversicherungsschutz sichergestellt werden kann, hat die betroffene Person mit der zuständigen Krankenkasse zu klären.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam