Expertenforum - Versicherungsrechtliche Beurteilung

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Expertenforum

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  • 01
    Versicherungsrechtliche Beurteilung

    Liebes Expertenteam,


    wir haben eine Frage zur versicherungsrechtlichen Beurteilung. Wir zahlen eine jährliche Erfolgsprämie. Die Auszahlung wird jeweils im Mai des Folgejahres für das vergangene Jahr ausbezahlt. Dieses Jahr wurde NEU eingeführt, dass man sich auf Wunsch 10% des Bonus als garantierten festen Betrag (/12) mtl. auszahlen lassen kann. Entsprechend kleiner fällt der Bonus im Folgejahr aus. Nach Rücksprache mit einigen KK dürfen wir den garantierten monatlichen Bonus bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung berücksichtigen. Was passiert mit den Mitarbeitern, die keine garantierte Bonus-Vorauszahlung möchten?

    Theoretisch sind ja 10% garantiert, die Auszahlung erfolgt jedoch zeitversetzt im Folgejahr. Dürfen wir den Betrag im aktuellen Jahr bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung trotzdem berücksichtigen?


    Vielen Dank für Ihre Einschätzung!


    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr PayrollTeam

  • 02
    RE: Versicherungsrechtliche Beurteilung

    Guten Tag,
     
    bei Ihrer Frage unterstellen wir, dass es sich hier um die krankenversicherungsrechtliche Beurteilung in Bezug auf Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze handelt.
     
    Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V sind Arbeitnehmer krankenversicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. Als Berechnungsgrundlage zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist das regelmäßige Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung, deren Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfreiheit zu beurteilen ist, heranzuziehen. Dementsprechend fließen alle Einnahmen, die dem Arbeitnehmer in ursächlichem Zusammenhang mit der Beschäftigung gewährt werden, in die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ein.
     
    Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden. Neben dem laufenden Arbeitsentgelt sind also auch regelmäßig gewährte Einmalzahlungen bei der Ermittlung des Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen, wenn sie mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich erwartet werden können.
     
    Variable Arbeitsentgeltbestandteile gehören grundsätzlich nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt, da in aller Regel zum Zeitpunkt der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ungewiss ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe diese Entgeltbestandteile gewährt werden. Besteht hingegen ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder garantierten Anteil an individuell-leistungsbezogenen oder unternehmenserfolgsbezogenen Arbeitsentgeltbestandteilen, sind diese Entgeltbestandteile bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen. Variable Arbeitsentgeltbestandteile sind auch dann dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses insoweit mitprägen.
     
    Grundsätzlich ist es daher so, dass in Ihrem Fall, bei den Personen, die eine monatliche Auszahlung bekommen, diese Beträge jeweils für diesen Auszahlungsmonat bei der Beurteilung berücksichtigt werden müssen.
     
    Die jährlich gezahlte Erfolgsprämie ist grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Sofern aber hier auch die 10 % garantiert zugesichert werden, ist dieser Betrag als regelmäßiges Entgelt (Einmalzahlung) im Wege der vorausschauenden Betrachtung zu berücksichtigen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

  • 03
    RE: Versicherungsrechtliche Beurteilung

    Guten Tag,


    vielen Dank für Ihre Rückmeldung! Ich habe noch einmal eine Rückfrage zur Ihrer Antwort. D.h., es spielt keine Rolle, wann die 10% ausbezahlt werden? Oder werden die 10%, die als Einmalbezug im Folgejahr ausbezahlt werden auch erst da bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung berücksichtigt?

    Vielen Dank.

    Schöne Grüße,

    PayrollTeam

  • 04
    RE: Versicherungsrechtliche Beurteilung

     
    Guten Tag,
     
    bei Einmalzahlungen ist der Auszahlungszeitraum maßgeblich für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts. Wird die Erfolgsprämie, wie Sie geschrieben haben, im März des Folgejahres ausgezahlt, ist diese für die JAE-Berechnung des Folgejahres zu berücksichtigen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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