Expertenforum - Vergütung bei 556 Euro Minijobs

Guten Tag,

bei einem Minijob gilt derzeit die bekannte Obergrenze von 556 Euro im Monat.

Bisher kannte ich es so das - sollte mal weniger Arbeitsleistung erbracht wurden sein - auch nur diese zu vergüten ist.

Beispiel: MA mit 16 Euro Stundenlohn hat statt seiner 34,75h, die maximal möglich sind, nur 30 gearbeitet -> Auszahlung von 30h x 16 Euro = 480 Euro und der Monat ist erledigt.

Nun hält sich bei uns im Haus die Aussage, dass "laut aktueller Rechtsprechung" immer die volle Summe (also 556 Euro) auszuzahlen ist. im oben beschriebenen Fall würde der Mitarbeiter somit seine 556 Euro überwiesen bekommen, schleppt sich aber gleichzeitig 4,75 Std. Minus mit in den neuen Kalendermonat.

Passt das zusammen?

Im Vertragstext sind auch Mehr- und Minderstunden pro Monat mit x % angegeben.

Spätestens beim Beschäftigungsende würde ein negativer Saldo doch zu einer Rückforderung führen.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich Anspruch auf Vergütung der arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitszeit, bei Ihnen also 34,75 Stunden.

Etwas anderes gilt nur dann, wenn eine schwankende Arbeitszeit vereinbart ist. Die gesetzliche Regelung finden Sie in § 12 Abs. 2 TzBfG. Danach kann mit dem Arbeitnehmer vereinbart werden, dass die Arbeitszeit in den gesetzlichen Grenzen des § 12 Abs. 2 TzBfG entweder erhöht oder abgesenkt werden kann. In diesem Fällen ist dann die tatsächlich geleistete Arbeitszeit zu vergüten.

Ein vergleichbares Ergebnis kann durch Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos vereinbart werden. Auf diesem Arbeitszeitkonto können Plus- und Minusstunden (also Abweichungen von der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit) erfasst und gegeneinander „verrechnet“ werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings die Vereinbarung eines solchen Arbeitszeitkontos mit dem Mitarbeiter.

Sie müssten also prüfen, ob der Arbeitsvertrag eine der beiden Gestaltungsvarianten enthält.

Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Fachexperte Arbeitsrecht