Expertenforum - Urlaubsanspruch während Aussteuerung?

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

  • 01
    Urlaubsanspruch während Aussteuerung?

    Guten Tag,


    Mitarbeiter ist seit 01.02.2021 ausgesteuert, Agentur für Arbeit gewährt ALG 1 und wir haben mit 34er Meldung zum 31.01.2021 abgemeldet.


    Erwirkt der MA während der Aussteuerung noch weiterhin einen Urlaubsanspruch, oder lässt sich die Aussteuerung mit einer SV-Rechtlichen Ruhendstellung des Arbeitsverhältnisses vergleichen?

     

  • 02
    RE: Urlaubsanspruch während Aussteuerung?

    Hallo Wuttke.Borbet,

    Ihre Frage, ob der Mitarbeiter nach der Aussteuerung noch weiter einen Urlaubsanspruch erwirkt, betrifft das Arbeitsrecht.
    Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir in diesem Forum keine Stellungnahmen zu arbeitsrechtlichen Fragen abgeben können.
    Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) und Fachanwälten für Arbeitsrecht.

    Meldetechnisch gilt für den Bereich der Sozialversicherung nach dem Ende der Krankengeldhöchstbezugsdauer folgendes:
    Das sozialversicherungsrechtliche (nicht arbeitsrechtliche) Beschäftigungsverhältnis eines Arbeitnehmers endet, wenn die Höchstbezugsdauer von Krankengeld (Aussteuerung) erreicht wird. Demzufolge ist bei Weiterbestehen des arbeitsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses spätestens zum Ablauf eines Zeitmonats nach Ende des Krankengeldanspruchs grundsätzlich eine Abmeldung mit Abgabegrund „34“ vorzunehmen.

    In den Fällen, in denen nach dem Ende des Krankengeldanspruchs das Arbeitsverhältnis zwar weiterhin noch besteht, der Arbeitnehmer allerdings Arbeitslosengeld erhält, ist die Monatsfrist nicht anzuwenden. Hier ist eine Abmeldung zum letzten Tag des Krankengeldbezugs mit dem Abgabegrund „30“ zu übermitteln.
     
    Ab dem Folgetag wird – wie Sie richtig vermuten – der Versicherungsschutz aufgrund des Leistungsbezugs durch die Agentur für Arbeit sichergestellt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     
     
     

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