Expertenforum - Überstunden ausbezahlen bei Langzeiterkrankung

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  • 01
    Überstunden ausbezahlen bei Langzeiterkrankung

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    unser Mitarbeiter ist seit März 2019 arbeitsunfähig und hatte vorher einige Überstunden angesammelt. Da nicht absehbar ist, ob der Mitarbeiter vor Beginn der Altersrente nochmal arbeitsfähig ist, würden wir ihm die Überstunden gerne ausbezahlen. Ist hier sozialversicherungsrechtlich etwas zu beachten, da er bereits seit geraumer Zeit aus der Entgeltfortzahlung draußen ist? Ist die Zahlung zu melden - Wenn ja, mit welchem Abgabegrund?


    Vielen Dank vorab für die Beantwortung meiner Frage.

  • 02
    RE: Überstunden ausbezahlen bei Langzeiterkrankung

    Guten Tag,
     
    die genaue Unterscheidung zwischen laufendem oder einmaligem Arbeitsentgelt ist wichtig für die Beitragsberechnung. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind nach gesetzlicher Bestimmung Zuwendungen, die dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind und nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden. Aus dieser Definition folgt im Umkehrschluss, dass es sich um laufendes Arbeitsentgelt handelt, wenn die Zuwendungen für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gewährt werden.
     
    Bei der Auszahlung von Überstundenvergütungen handelt es sich nicht um einen Einmalbezug, sondern um laufendes Arbeitsentgelt. Bei laufendem Arbeitsentgelt gilt in der Sozialversicherung das Entstehungsprinzip. Wird eine Überstundenvergütung für einen Monat aus einem zurückliegenden Zeitraum ausbezahlt, so muss dieser Zeitraum, in dem die Überstunden angefallen sind, nochmals rückwirkend aufgerollt werden. Die Überstunden müssen letztlich immer in dem Monat verbeitragt werden, in dem sie tatsächlich angefallen sind.
     
    Eine Abrechnung als einmaliges Arbeitsentgelt ist grds. nicht zulässig.
     
    Eine vereinfachte Beitragsberechnung für Mehrarbeitsvergütungen ist nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen möglich. Im Besprechungsergebnis der Spitzenverbände der Sozialversicherung vom 14./15.11.2012 wird dargelegt, dass eine Abrechnung von Mehrarbeitsstunden als Einmalbezug grundsätzlich nicht zulässig ist.
     
    In Ausnahmefällen kann die Abgeltung aus Vereinfachungsgründen im aktuellen Entgeltabrechnungszeitraum wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt behandelt werden. Dies allerdings mit der Maßgabe, dass die anteiligen Beitragsbemessungsgrenzen des Nachzahlungszeitraumes zugrunde zu legen sind; dadurch wird der Charakter der Nachzahlung als laufendes Arbeitsentgelt nicht berührt. Die Rentenversicherungsträger beanstanden dies im Rahmen der Arbeitgeberprüfungen aufgrund gleich hoher Beiträge nicht, sofern die angesammelten Entgelte noch im gleichen Kalenderjahr, spätestens bis März des Folgejahres, tatsächlich ausgezahlt werden.
     
    In Ihrem Fall sind also die entsprechenden Abrechnungszeiträume rückwirkend nochmals aufzurollen und unter den in diesen Zeiträumen geltenden Maßstäben (Beitragsgruppe, Beitragssätze, Beitragsbemessungsgrenze) zu verbeitragen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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