Expertenforum - Übergangsbereich ab 01/2023 - Prognose erstellen

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe eine Beschäftigte, deren - Stand heute - monatliches Entgelt 1.732,46 € beträgt.

Hinzu kommt eine jährliche Sonderzuwendung von 1.517,86 € (berechnet aus 1.732,46 €) sowie die jährliche Leistungsprämie von geschätzt 450,- €. Nun stehen die Tarifverhandlungen für das Jahr 2023 an. Muss eine Tariferhöhung mit in die Prognose einfließen? Es ist mit Sicherheit zu erwarten, dass es eine Erhöhung geben wird. Würde diese bspw. bei 6% liegen, so würde das regelmäßige monatliche Entgelt die 2.000,- € überschreiten.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Hallo dvvpersonal,
 
bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt im Übergangsbereich zwischen 520,01 und 2.000,00 € liegt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Dabei ist grundsätzlich auf das Arbeitsentgelt abzustellen, auf das der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat.  
Ob die maßgebenden Entgeltgrenzen regelmäßig im Monat oder nur gelegentlich unter- oder überschritten werden, ist bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder dauerhaften Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts) im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu beurteilen. Dabei dürfen Änderungen des Arbeitsentgelts erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das neue Entgelt besteht.
 
Einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit (z. B. aufgrund eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags oder aufgrund Gewohnheitsrechts wegen betrieblicher Übung) mindestens einmal jährlich zu erwarten ist, sind bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts zu berücksichtigen.
 
Als Zeitraum, auf den die vorausschauende Betrachtung bei Beschäftigten zu erstrecken ist, wird grundsätzlich der Zeitraum eines Jahres (12 Monate, z.B. 01.01.2023 bis 31.12.2023 oder 01.04.2023 bis 31.03.2024) angesehen.
 
Da in dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt das monatliche Bruttoentgelt momentan innerhalb des Übergangsbereichs liegt, sind für die Beitragsberechnung die Regelungen des Übergangsbereichs aktuell zu berücksichtigen.
 
Zum Zeitpunkt der geplanten Erhöhung des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts (z.B. ab April 2023) auf einen Betrag über 2.000,00 €, wären (erst) ab diesem Zeitpunkt die Regelungen des Übergangsbereich nicht mehr anzuwenden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam