Expertenforum - Teilzeittätigkeit während Elternzeit und erneute Schwangerschaft mit Beschäftigungsverbot

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Teilzeittätigkeit während Elternzeit und erneute Schwangerschaft mit Beschäftigungsverbot
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir haben folgenden Sachverhalt:
    Eine Mitarbeiterin ist in Elternzeit und arbeitet während der Elternzeit in Teilzeit. Nun ist die Mitarbeiterin wieder schwanger.
    Wird eine Arbeitnehmerin während der Elternzeit erneut schwanger, hat sie die Möglichkeit, die Elternzeit zur Inanspruchnahme der Mutterschutzfristen zu beenden. Mit dem Ende der Elternzeit entsteht dann auch ein Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld. Der Zuschuss zum Mutterschaftsgeld berechnet sich dann nach dem Verdienst vor der ersten Schwangerschaft (also nicht der Verdienst während Teilzeit).
    Nun wurde für die Mitarbeiterin vom Arzt noch ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen. Welcher Verdienst ist nun als Berechnung für das Entgelt während Beschäftigungsverbot zu Grunde zu legen? Zählt die Vergütung vor der ersten Schwangerschaft oder ist die Vergütung während der Teilzeit maßgeblich?
    Vielen Dank.
  • 02
    RE: Teilzeittätigkeit während Elternzeit und erneute Schwangerschaft mit Beschäftigungsverbot
    Guten Tag,
     
    wir bitten um Verständnis, dass wir zu Ihrer Frage nur eine allgemeine Stellungnahme abgeben können, da bei der Ermittlung des maßgeblichen Arbeitsentgelts während eines Beschäftigungsverbotes Regelungen des Arbeitsrechts betroffen sind, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine konkrete Aussage machen können.

    Weitergehende Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) und Fachanwälten für Arbeitsrecht.

    Grundsätzlich gilt folgendes:

    Der Mutterschutzlohn nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) soll den Verdienstausfall in Folge eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots ausgleichen. Ziel ist es, die Arbeitnehmerin so zu stellen, als ob sie ohne mutterschutzrechtliche Beschränkungen hätte weiterarbeiten können. Nach § 21 Abs. 2 Nr. 3 MuSchG bleiben für die Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts für die Leistungen nach den §§ 18 bis 20 MuSchG im Falle der Beendigung der Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz das Arbeitsentgelt aus Teilzeitbeschäftigung, das vor der Beendigung der Elternzeit während der Elternzeit erzielt wurde, soweit das durchschnittliche Arbeitsentgelt ohne die Berücksichtigung der Zeiten, in denen dieses Arbeitsentgelt erzielt wurde, höher ist, unberücksichtigt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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