Expertenforum - SV-Pflicht bei Geschäftsführer der in GB lebt und freigestellt ist

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

  • 01
    SV-Pflicht bei Geschäftsführer der in GB lebt und freigestellt ist
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ein Geschäftsführer (GmbH) ist ab dem 01.07.2020 freigestellt und scheidet zum 30.06.2021 aus. Er ist Brite und
    lebt auch in GB. Bis zum 30.06.2021 bezieht er weiterhin Gehalt in der deutschen Entgeltabrechnung.

    Ist er weiterhin bis zum Ausscheiden (30.06.2021) SV-pflichtig beschäftigt? Müssen hier Besonderheiten in der SV
    beachtet werden? Bei uns hat er bis jetzt den Beitragsgruppenschlüssel 0110.

    Vielen Dank für Ihre Rückmeldung und Unterstützung!

    Viele Grüße

    Markus Brickl
  • 02
    RE: SV-Pflicht bei Geschäftsführer der in GB lebt und freigestellt ist
    Sehr geehrter Herr Brickl,
     
    wir bitten um Verständnis, dass wir ohne die Vertragsgestaltungen (Aufhebungsvertrag, Wechselklauseln oder ähnliches) zu kennen, keine verbindliche Beurteilung vornehmen können. Wir empfehlen Ihnen, die zuständige Einzugsstelle unter Vorlage der Vertragsgestaltungen einzubinden und auch arbeitsrechtliche Konsequenzen  mit Ihrem Arbeitgeberverband oder einem Fachanwalt für Arbeitsrecht zu besprechen.
     
    Die Versicherungspflicht setzt ein Beschäftigungsverhältnis i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV voraus. Beschäftigung ist die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Dabei kann die tatsächliche Arbeitsleistung, besonders dann, wenn das Arbeitsverhältnis bereits in der Vergangenheit tatsächlich vollzogen worden war, auch durch andere Umstände ersetzt werden. Insoweit gilt: "Eine die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Arbeitslosenversicherung begründende Beschäftigung kann auch dann vorliegen, wenn bei fortlaufender Zahlung des Arbeitsentgelts der Arbeitnehmer einvernehmlich und unwiderruflich bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses von der Arbeitsleistung freigestellt ist" (BSG, 24.09.2008 - B 12 KR 22/07 R Leitsatz).
     
    Grundsätzlich ist also eine Freistellung sozialversicherungsrechtlich nicht anders zu bewerten als die vorherige Beschäftigung. Die Rechtsprechung vertritt hier einhellig die Ansicht, dass sowohl eine unwiderrufliche Freistellung als auch eine widerrufliche Freistellung nichts an der Sozialversicherungspflicht im Freistellungszeitraums ändert.
     
    Mit freundlichen Grüße
     
    Ihr Expertenteam
Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.