Expertenforum - SV-Meldung bei Elternzeit und Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Guten Tag,

wir wurden aufgefordert eine Abmeldung zu erstellen, da unser AN während der Elternzeit eine selbständige Tätigkeit aufgenommen hat.

Welche rechtliche Grundlage gibt es dafür? Können Sie mir bitte die Norm angeben?

Vielen Dank im Voraus

Guten Tag,
 
wird neben einer grundsätzlich versicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich eine selbständige Tätigkeit ausgeübt, ist zu prüfen, welche der beiden Tätigkeiten überwiegt.
 
§ 5 Abs. 5 Sozialgesetzbuch (SGB) V schließt Personen, die hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind, von der Krankenversicherungspflicht als Arbeitnehmer nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V aus. Dadurch wird vermieden, dass ein hauptberuflich selbstständiger Erwerbstätiger in einer sozialversicherungspflichtigen Nebenbeschäftigung grundsätzlich krankenversicherungspflichtig wird.
 
Entscheidend für die Hauptberuflichkeit ist, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und vom zeitlichen Umfang her die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt.
 
Während der Elternzeit ruht das Beschäftigungsverhältnis und die Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit überwiegen. Im Ergebnis kann eine hauptberuflich selbständige Tätigkeit vorliegen, welche den Fortbestand der Mitgliedschaft in der Krankenversicherung aus der Beschäftigung entgegensteht.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam