Expertenforum - Sabbatical Freistellungsphase und ermäßigter Beitragssatz in der KV

Liebes Experten-Team,

ich bitte um Hilfe bei folgender Fallkonstellation:

Ein Beschäftigter befindet sich in der Freistellungsphase seines Sabbaticals. Die entgeltliche Beschäftigung sollte nach der Freistellungsphase nicht wieder aufgenommen werden (anschließende Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters). Vom Zeitpunkt der Freistellung an wurde deshalb der ermäßigte Beitragssatz in der KV angewandt, da der Anspruch auf Krankengeld dauerhaft nicht realisiert werden kann (vgl. Punkt 6.3.2 des Rds GKV Spitzenverband zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 31.03.2009).

Nun möchte der Beschäftigte im Anschluss an die Freistellungsphase die Arbeit noch einmal für 1-2 Monate aufnehmen, bevor die Rente beginnt. Hätte er dies zu Beginn der Freistellungsphase so mitgeteilt, hätte der allgemeine Beitragssatz seit Beginn angewandt werden müssen.

Ab welchem Zeitpunkt ist eine Anpassung des Beitragssatzes erforderlich? Rückwirkend zum Beginn der Freistellungsphase, ab dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Wiederaufnahme der Tätigkeit/der Änderungsabsicht oder erst ab tatsächlicher Wiederaufnahme der Tätigkeit?

Vielen Dank für Ihre Hilfe.

Sabine H.

Hallo Sabine H.,
 
Beiträge nach dem ermäßigten Beitragssatz sind während der Freistellung nur zu erheben, wenn die Beschäftigung nach Freistellung nicht wieder aufgenommen wird, weil der Arbeitnehmer aus dem Erwerbsleben ausscheidet. Das kann zum Beispiel bei einer Freistellung zur Verkürzung der Lebensarbeitszeit unmittelbar vor der Rente möglich sein. Hier kann der Beschäftigte vom Zeitpunkt der Freistellung an dauerhaft den Krankengeldanspruch nicht realisieren. Ohne Krankengeldanspruch ist deshalb der ermäßigte Beitragssatz zu verwenden.
 
Hingegen ist für Arbeitnehmer, die nach der Freistellung von der Arbeitsleistung nicht aus dem Erwerbsleben ausscheiden, der allgemeine Beitragssatz in der Krankenversicherung anzuwenden.
 
In Ermangelung einer entsprechenden Rechtsgrundlage ist in Fällen der von Ihnen geschilderten Art nach unserer Auffassung rückwirkend ab Beginn der Freistellung eine Korrektur auf den allgemeinen Beitragssatz in der Krankenversicherung vorzunehmen.
 
Im Zweifelsfall empfehlen wir Ihnen, eine versicherungsrechtliche Beurteilung von der Krankenkasse der betroffenen Person anzufordern.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam