Expertenforum - Rückkehr von PKV in die GKV

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Rückkehr von PKV in die GKV
    Sehr geehrtes Expertenforum,

    wir haben einen Mitarbeiter (52 Jahre alt) der privat versichert ist. Er verdient 9.000,-€ / Monat. Im Zeitraum vom 01.04.-31.07.2020 hat er Teilzeit in Elternzeit gearbeitet und 4.050,-€/Monat verdient. Für diesen Zeitraum war er gesetzlich versichert. Nach Rückkehr aus der Teilzeit in Elternzeit habe ich ihn wieder als privat krankenversichert hinterlegt. Nun möchte er aber ganz in die gesetzliche KV wechseln.
    Meine Frage hierzu: ist das überhaupt möglich? Muss dazu nicht dauerhaft sein Entgelt unter der JAE liegen ?

    Über eine Antwort freue ich mich.

    Freundliche Grüße
    Marina Westphal
  • 02
    RE: Rückkehr von PKV in die GKV
    Sehr geehrte Frau Westphal,
     
    bei vollständiger Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit – unabhängig von der Dauer der beanspruchten Elternzeit - endet die Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) V mit Beginn der Elternzeit.
     
    Wird aber während der Elternzeit eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, besteht die Versicherungsfreiheit nicht fort, es sei denn, das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus der Teilbeschäftigung übersteigt die Jahresarbeitsentgeltgrenze. Da hier ein vermindertes Arbeitsentgelt gezahlt wird, ist eine neue Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts vorzunehmen. Übersteigt dabei das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr, endet die Versicherungsfreiheit. Dabei tritt das Ende der Versicherungsfreiheit unmittelbar ein.
     
    Die (Wieder-)Aufnahme der Beschäftigung mit einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach Ende der Elternzeit führt von Beginn der Beschäftigung an nicht zur Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, wenn während der Elternzeit eine zulässige Teilzeitbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber, der die Elternzeit gewährt, ausgeübt wird und von der Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V kein Gebrauch gemacht wird. Die aus Anlass der Ausübung der nicht vollen Erwerbstätigkeit während der Elternzeit bestehende Versicherungspflicht endet nach § 6 Abs. 4 Satz 1 SGB V frühestens zum Ablauf des Kalenderjahres, wenn die nicht volle Erwerbstätigkeit bis zum Ende der Elternzeit ausgeübt wird. Ein Ausscheiden aus der Versicherungspflicht kommt dementsprechend frühestens zum Ende des Kalenderjahres in Betracht, vorausgesetzt, dass die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze ebenfalls überschritten wird. Für die Feststellung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
     
    Ihr Mitarbeiter hat also nach Ihrer Sachverhaltsschilderung die Möglichkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung zu bleiben. Hierfür empfehlen wir Ihrem Mitarbeiter Kontakt mit der zuständigen Krankenkasse aufzunehmen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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