Expertenforum - Rückforderung vom KV-Zuschuss

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

  • 01
    Rückforderung vom KV-Zuschuss

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    eine privat KV-Versicherte Dienstkraft muss jährlich eine Bescheinigung über die Höhe des Beitrages an den AG senden, damit die Höhe des Zuschusses richtig berechnet werden kann.

    Wenn jetzt diese Bescheinigung - trotz mehrmaliger Anforderung und Mahnung - diese Bescheinigung nicht vorlegt, stellen wir zuerst die Zahlung des Zuschusses laufend ein. Wenn die Dienstkraft dann immer noch nicht reagiert, für wie lange rückwirkend können wir dann den Zuschuss zurück fordern.

    Im aktuellen Fall fehlt die Bescheinigung für 2020. Hier würden wir rückwirkend zum 01.01.20 den Zuschuss zurück fordern. Oder dürfen wir auch länger zurückfordern? Gilt hier im "schlimmsten" Fall auch die Verjährungsfrist von 4 Jahren?


    Vielen Dank für Ihre Hilfe und

    viele Grüße aus dem sonnigen Süden

    Ch. Kolter-Bekker

  • 02
    RE: Rückforderung vom KV-Zuschuss

    Sehr geehrte Frau Kolter-Bekker,
     
    eine Voraussetzung für die Zahlung des Arbeitgeberzuschuss nach § 257 SGB V ist die Vorlage einer Bescheinigung des privaten Versicherungsunternehmens.
     
    In dieser Bescheinigung wird von der zuständigen Aufsichtsbehörde bestätigt, dass die Versicherung den gesetzlich geforderten Voraussetzungen entspricht. Die Bestätigung muss alle drei Jahre erneuert werden.
     
    In Ihrem Fall wurde vom Arbeitnehmer letztmalig im Jahr 2019 eine Bescheinigung vorgelegt. Wird im Jahr 2022 keine neue Bescheinigung eingereicht, können Sie den Arbeitgeberzuschuss verweigern.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.