Expertenforum - PV-Zuschlag für Kinderlose

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  • 01
    PV-Zuschlag für Kinderlose

    Hallo Experten-Team,


    ich habe eine Frage zu folgenden Fall:


    Ab 2011 wurde eine langjährig Beschäftigte im Zuge der Eingaben zu einem Krankenkassenwechsel irrtümlich als kinderlos geführt. In Folge dessen wurde über Jahre hinweg der Beitragszuschlag für kinderlose in der Pflegeversicherung abgeführt.

    Dass sie Kinder hat, war definitiv aktenkundig, es handelt sich schlichtweg um eine fehlerhafte Eingabe.


    Aufgedeckt wurde dieser Fehler erst durch eine Rückfrage der Beschäftigten im August 2021. Eine Rückabwicklung erfolgte im Rahmen der Verjährung bis einschließlich 01/2017.


    Die Beschäftigte verlangt nun eine über die vier Jahre hinausgehende Rückerstattung.

    Sie beruft sich darauf, dass die Verjährungsfristen nach den Vorschriften im SGB nur die Krankenkasse, nicht aber den Arbeitgeber binden.

    Hat die Beschäftigte ggf. Möglichkeiten sich selbst an die Krankenkasse zu wenden und um Erstattung der Beiträge bis einschließlich 2016 zu bitten?

    Bzw. liegen wir richtig in der Annahme, dass > 4 Jahre keine Rückerstattung mehr erfolgen kann?

    Vielen Dank im Voraus.

    Grüße

    Silke Brinkmann


     

  • 02
    RE: PV-Zuschlag für Kinderlose

    Sehr geehrte Frau Brinkmann,
     
    der Beitragszuschlag zur Pflegeversicherung entfällt für Eltern ab dem Geburtsmonat ihres Kindes. Allerdings haben sie den Nachweis dafür innerhalb von drei Monaten nach der Geburt einzureichen. Wird der Nachweis erst später eingereicht, entfällt der Beitragszuschlag erst ab dem Folgemonat.
     
    Da nach Ihrer Schilderung der Nachweis der Elterneigenschaft bereits im Jahr 2011 erbracht worden war, wäre demzufolge der Pflegezuschlag für Kinderlose durch den Arbeitgeber nicht abzuführen gewesen. Demzufolge besteht in Fällen, in denen der Pflegeversicherungszuschlag zu Unrecht abgeführt wurde, grundsätzlich die Möglichkeit, sich die zu viel entrichteten Beiträge unter Berücksichtigung der vierjährigen Verjährungsfristen erstatten zu lassen.

    Zur weiteren Vorgehensweise empfehlen wir Ihnen, sich mit der zuständigen Krankenkasse in Verbindung zu setzen und mit dieser die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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