Expertenforum

Ein Mitarbeiter hat im Januar 2025 eine Gehaltserhöhung auf EUR 6.200 (EUR 6.200 x 12 =

EUR 81.000) erhalten.

Im Dezember 2025 erfolgte die Prüfung der JAEG. Hierbei wurde festgestellt, dass er die JAEG 2025 überschritten hat, aber nicht die JAEG für 2026.

Im Januar 2026 hat er eine Gehaltserhöhung um EUR 550 erhalten. Die Erhöhung wurde bereits im November 2025 beschlossen. Hierzu gibt es auch einen Nachtrag zum Arbeitsvertrag aus dem November. Mit dem neuen Gehalt von EUR 6.750 EUR kommt er über die JAEG für 2026.

Ab wann ist er versicherungsfrei?

Hallo Bach,
 
aufgrund Ihrer Angaben ist für uns der Status des betreffenden Mitarbeiters nicht eindeutig erkennbar. Daher gehen wir in unserer Stellungnahme zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung auf beide Varianten (noch bestehende Krankenversicherungspflicht bzw. vorliegen von Krankenversicherungsfreiheit) ein.
 
Zur Prüfung des „regelmäßigen“ Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden. Erhöhungen des Arbeitsentgelts dürfen grundsätzlich erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt besteht, und zwar auch dann, wenn Beginn und Höhe bereits vorher feststehen.
 
In den grundsätzlichen Hinweisen zur „Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 20.03.2019 werden die Konsequenzen, die sich aus dem Urteil des Bundesssozialgerichts (BSG) vom 07.06.2018 ergeben, erläutert.
Hierbei hat das BSG zum „Ausscheiden aus der Krankenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 4 Satz 2 SGB V“ entschieden, dass bei der zum Ende des laufenden Kalenderjahres erforderlichen Prognoseentscheidung zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts für das kommende Kalenderjahr in der Regel das vereinbarte Arbeitsentgelt auf ein zu erwartendes Jahresarbeitsentgelt für das nächste Kalenderjahr hochzurechnen ist.
 
Dabei sind Entgeltveränderungen, d.h., sowohl Entgeltminderungen als auch Entgelterhöhungen zu berücksichtigen.
 
Das hat zur Folge, dass in solchen Fällen bei der am Jahresende vorzunehmenden Prognose, ob die Jahresarbeitsarbeitsentgeltgrenze des Folgejahres überschritten wird, feststehende oder mit hinreichender Sicherheit absehbare Entgeltveränderungen bei bestehender Krankenversicherungsfreiheit nicht - dagegen bei (noch) bestehender Krankenversicherungspflicht jedoch sehr wohl zu berücksichtigen sind.
 
Für Arbeitgeber bedeutet dies eine differenzierte Form der Prognose in Abhängigkeit davon, ob die jeweilige Person bereits krankenversicherungsfrei (hier schließt die Prognose für das Folgejahr zwar bereits absehbare, aber noch nicht beanspruchbare Entgeltveränderungen nicht ein)
 
oder
noch krankenversicherungspflichtig ist (hier schließt die Prognose für das Folgejahr auch die im Prognosezeitpunkt noch nicht beanspruchbare, aber bereits hinreichend feststehende Entgeltveränderungen mit ein).
 
Empfehlenswert ist es aus unserer Sicht, eine versicherungsrechtliche Stellungnahme bei der einzugsberechtigten Krankenkasse anzufordern.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam