Expertenforum - Prüfung Jahresarbeitsentgeltgrenze

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Expertenforum

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  • 01
    Prüfung Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Sehr geehrtes Expertenteam,

    innerhalb welchen Zeitraum muss/kann diese Prüfung zum Jahreswechsel erfolgen.

    Wir rechnen z.B. bereits zum 15.1. den Januar ab. Muss die Prüfung zwingend davor abgeschlossen sein?

    Freundliche Grüße

  • 02
    RE: Prüfung Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Hallo PersonalabteilungMF,

    ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnissen festzustellen. Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen. 

    Bei Mitarbeitern, deren Jahresarbeitsentgelt durch eine Entgelterhöhung im laufenden Jahr die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, sollte zeitnah zur amtlichen Bekanntmachung der maßgebenden Jahresarbeitsentgeltgrenze des Folgejahres (in der Regel jeweils im Dezember) vom Arbeitgeber geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die Krankenversicherungsfreiheit zum 01.01. des Folgejahres vorliegen.

    Um dem betreffenden Mitarbeitenden die Möglichkeit zu geben, ggf. zu einem privaten Krankenversicherungsunternehmen zu wechseln und weil ein solcher Versicherungsvertrag nicht rückwirkend abgeschlossen werden kann, „müssten“ Mitarbeitende nach unserem Verständnis bereits vor dem Jahreswechsel über ihren Status ab dem 01.01. des Folgejahres informiert sein.  

    Eine gesetzliche Fristvorgabe gibt es hierzu nicht.  

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam

  • 03
    RE: Prüfung Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    Sie schreiben, dass Mitarbeitende nach Ihrem Verständnis bereits vor dem Jahreswechsel über ihren Status ab dem 01.01. des Folgejahres informiert sein „müssten“, es dazu jedoch keine gesetzliche Fristvorgabe gibt.


    Könnten Sie mir bitte die Rechtsgrundlage mitteilen, nach der ein Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, Mitarbeitende entsprechend zu informieren? Falls aus dieser nicht hervorgeht, welche (Mindest-)Inhalte diese Information enthalten sollte, wäre es eine große Hilfe, wenn Sie diesbezüglich ebenfalls eine Auskunft geben könnten.


    Herzlichen Dank und viele Grüße

  • 04
    RE: Prüfung Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Hallo Nina01,
     
    unsere Antwort vom 11.01.2023 basiert auf der Tatsache, dass ein privater
    Krankenversicherungsvertrag in aller Regel nicht rückwirkend abgeschlossen werden kann.
    Daraus ergibt sich für uns, dass eine rechtzeitige Information (vor dem 01.01. des Folgejahres) über die bevorstehende Krankenversicherungsfreiheit an die betroffene Person erfolgen sollte.
    Da der Gesetzgeber und der GKV-Spitzenverband sich zu diesem Punkt nicht konkret geäußert haben, können wir Ihnen keine „Rechtsgrundlage“ dazu nennen.
    Inwieweit zu dieser Frage ggf. arbeitsrechtliche Regelungen zu beachten sind, sollten Sie von Ihrem Arbeitgeberverband, einer zuständigen Kammer (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) oder von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht klären lassen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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