Expertenforum - Prüfung JAEG

Liebes Expertenteam,

bei der Prüfung der JAEG für unsere Beschäftigten ist uns folgendes aufgefallen:

In § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V heißt es:

"Versicherungsfrei sind 1. Arbeiter und Angestellte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nach den Absätzen 6 oder 7 übersteigt; Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, bleiben unberücksichtigt [...]"

Wir haben mehrere Beschäftigte, deren regelmäßiges Arbeitsentgelt Familienzuschlag beinhält, das ja demnach grundsätzlich nicht in die Prüfung einfließt.

Beim Ablauf der Prüfung hat sich folgende Frage ergeben:

Prüfe ich,

ob das Entgelt des Vorjahres grundsätzlich die JAEG übersteigt (ggf. also auch incl. Familienzuschlag) und rechne dann erst bei der Prüfung des voraussichtlichen regelmäßigen Arbeitsentgeltes des Folgejahres diesen heraus

oder

ziehe ich den Zuschlag bereits beim Vorjahresentgelt ab? In letzterem Fall wäre es dann möglich, dass die Prüfung des regelmäßigen Arbeitsentgeltes für das Folgejahr entfällt, da die JAEG für das Vorjahr dann ggf. doch nicht überschritten wird.

Im Voraus vielen Dank und viele Grüße

 
Hallo SV-Abrechnerin,
 
der Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, zu Beginn der Beschäftigung, bei jeder Veränderung des Entgelts und jeweils am Beginn eines neuen Kalenderjahres im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise vorzunehmen.
Zum „regelmäßigen“ Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.
 
In einer vorausschauenden Betrachtungsweise ist auf der Grundlage eines Zeitjahres (nicht Kalenderjahres) das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln.
Das zum Zeitpunkt der Prüfung maßgebende monatliche Arbeitsentgelt wird (immer) mit zwölf multipliziert. Regelmäßige Einmalzahlungen (z.B. tarifliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld) werden hinzugerechnet.
Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, bleiben bei der Ermittlung außen vor.
 
Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ist immer ein „Jahreswert“, der mit der jeweiligen Jahresarbeitsentgeltgrenze verglichen wird.
 
Besteht für einen Mitarbeiter zunächst Versicherungspflicht, weil die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht überschritten wurde, endet diese Versicherungspflicht im Falle der Entgelterhöhung mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
 
Dabei spielt das tatsächlich im Vorjahr (hier: 2022) erzielte Jahresentgelt für die Beurteilung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts keine Rolle.
 
Bei der Prüfung ob, das regelmäßige Arbeitsentgelt von Arbeitnehmern die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, ist nach den oben beschriebenen Grundsätzen zu verfahren.
Die Ermittlung erfolgt stets zukunftsbezogen. Dabei sind Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, nicht zu berücksichtigen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam